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René Springer (AfD): Stoppen der Kostenexplosion beim Bürgergeld – Beendigung der Leistungen für Ukraine-Flüchtlinge!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat gefordert, dass die Kostenexplosion beim Bürgergeld gestoppt wird und dass die Leistungen des Bürgergeldes für ukrainische Staatsbürger eingestellt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt zusätzliche 2,1 Milliarden Euro, um die Ausgaben für das Bürgergeld allein in diesem Jahr zu decken. Springer sieht den Grund dafür in einer fatalen Wirtschafts- und Migrationspolitik. Die unkontrollierte Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat seien zu einem Fass ohne Boden geworden. Insbesondere die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien nicht länger tragbar, betonte der AfD-Sozialexperte. Er verwies auf Studien aus Polen und der Ukraine, die gezeigt haben, dass viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland gekommen sind, weil es vom ersten Tag an das Bürgergeld und damit die höchsten Sozialleistungen im Vergleich zu anderen EU-Ländern gibt. Springer forderte, dass dem endlich ein Riegel vorgeschoben wird.
Die Kostenexplosion beim Bürgergeld und die Leistungen für ukrainische Staatsbürger sind ein großes Problem, das von René Springer, dem arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, angesprochen wurde. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt zusätzliche 2,1 Milliarden Euro, um die Ausgaben für das Bürgergeld in diesem Jahr zu decken. Springer sieht die Ursache für diese Situation in der fehlerhaften Wirtschafts- und Migrationspolitik. Die unkontrollierte Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat haben dazu geführt, dass die Kosten für das Bürgergeld immer weiter steigen. Insbesondere die Leistungen für ukrainische Flüchtlinge sind nicht mehr tragbar, so Springer. Studien aus Polen und der Ukraine haben gezeigt, dass viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland gekommen sind, weil sie vom ersten Tag an das Bürgergeld und damit die höchsten Sozialleistungen im Vergleich zu anderen EU-Ländern erhalten.
René Springer, der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, fordert einen Stopp der Kostenexplosion beim Bürgergeld und die Einstellung der Leistungen für ukrainische Staatsbürger. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt zusätzliche 2,1 Milliarden Euro, um die Ausgaben für das Bürgergeld in diesem Jahr zu decken. Springer sieht die Ursache für diese Situation in einer fatalen Wirtschafts- und Migrationspolitik. Die unkontrollierte Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat haben dazu geführt, dass die Kosten für das Bürgergeld immer weiter steigen. Insbesondere die Leistungen für ukrainische Flüchtlinge sind nicht mehr tragbar, so Springer. Er verweist auf Studien aus Polen und der Ukraine, die gezeigt haben, dass viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland gekommen sind, weil sie vom ersten Tag an das Bürgergeld und damit die höchsten Sozialleistungen im Vergleich zu anderen EU-Ländern erhalten. Es ist an der Zeit, dem ein Ende zu setzen
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René Springer (AfD): Kostenexplosion beim Bürgergeld stoppen – Leistungen an Ukraine-Flüchtlinge einstellen!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat einen Stopp der Kostenexplosion beim sogenannten Bürgergeld gefordert und sich dafür ausgesprochen, die „Bürgergeld“-Leistungen an ukrainische Staatsbürger einzustellen. Wie berichtet, benötigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) 2,1 Milliarden Euro zusätzlich, um die diesbezüglichen Ausgaben allein für das laufende Jahr zu decken. Den Grund sieht Springer in einem „Gemisch aus fataler Wirtschafts- und Migrationspolitik“. Die zügellose Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat seien inzwischen zu einem „Fass ohne Boden“ geworden. Vor allem die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien „ein Kostenfaktor, der nicht länger tragbar ist“, betonte der AfD-Sozialexperte. Er verwies auf Studien aus Polen und der Ukraine, die zeigten, dass ein großer Anteil von Ukrainern nur deshalb nach Deutschland gekommen sei, weil es
