SPD-Innenministerin Nancy Faeser verschärft den Asyl-Wahnsinn auf extreme Weise
Den nächsten Schritt zur Aufgabe des Rechtsstaates macht die umstrittene Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Asylbehörden sollen Bewerber nicht mehr so gründlich überprüfen, um das Verfahren zu beschleunigen. Das Motto lautet: Es spielt keine Rolle, wer du bist oder woher du kommst – wir wollen es gar nicht so genau wissen.
Täglich werden die deutschen Grenzen, die nur noch auf dem Papier existieren, von Hunderten von Asylsuchenden aus aller Welt überrannt. Die Menge ist längst nicht mehr zu bewältigen. Und was tut die Innenministerin? Schließt sie die Grenzen? Verhängt sie einen Asylstopp? Nein, die Behörden sollen beim Asylverfahren nicht mehr so genau hinsehen. Die Bild-Zeitung berichtet über eine E-Mail des Bundesamtes für Flüchtlinge und Migration (BAMF) an die Innenministerin, in der beschrieben wird, wie die Standards gesenkt werden sollen, welche Überprüfungen gestrichen werden und auf welche Mittel die Behörden verzichten sollen.
Es wird vorgeschlagen, dass Pässe, Ausweise und Urkunden der illegal Eingereisten weniger gründlich überprüft werden sollen, sofern überhaupt vorhanden. Auch Smartphones sollen nicht mehr überprüft werden, um die Herkunft oder Nationalität festzustellen, wenn zum Beispiel der Pass fehlt. Es soll auch weniger Recherche über betreffende Personen im Schengener Informationssystem durchgeführt werden. Statistiken zum Bildungsgrad sollen nicht mehr erstellt werden. Die Sprach- und Dialekterkennung, die Hinweise auf die genaue Herkunft der Asylbewerber geben kann, soll nur noch in Einzelfällen zum Einsatz kommen. Auf diese Weise werden illegale Einwanderer im Eiltempo zu Asylberechtigten gemacht, ohne überhaupt zu versuchen herauszufinden, woher sie kommen oder wer sie sind und ob sie überhaupt ein Recht auf Asyl haben. Denn den Regierenden ist es sowieso egal
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SPD-Innenministerin Nancy Faeser treibt Asyl-Wahnsinn auf die Spitze
Den nächsten Schritt zur Selbstaufgabe des Rechtsstaates macht die umstrittene Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Asylbehörden sollen Bewerber nicht mehr so genau überprüfen, damit das Verfahren schneller geht. Alles unter dem Motto: Egal, wer du bist oder woher du kommst – wir wollen es gar nicht so genau wissen. Verfahren sollen beschleunigt werden Täglich werden die nur mehr auf dem Papier existierenden deutschen Grenzen von Hundertschaften von Asylforderern aus aller Welt überrannt. Die Menge ist längst nicht mehr bewältigbar. Und was macht die Innenministerin? Sperrt sie die Grenzen? Verhängt sie einen Asylstopp? Nein, die Behörden sollen beim Asylverfahren nicht mehr so genau hinschauen. Die Bild-Zeitung berichtet von einer ihr vorliegenden E-Mail des Bundesamtes für Flüchtlinge und Migration (BAMF) an die Innenministerin
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