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Deutschland: Bürokratie und der Ausbau von Glasfasernetzen behindern die digitale Entwicklung
12. Nov. 2023, 20:58 Uhr
Die Diskussion über den Abbau von Bürokratie im Bundestag hat gerade stattgefunden. Doch die Probleme, die dadurch entstanden sind, haben sich zu einem Monster entwickelt, das die Wirtschaft lähmt und die Bürger verrückt macht. Zusätzlich bleibt das Problem der digitalen Wüste in Deutschland bestehen. Von Tom J. Wellbrock
Deutschland bürokratisiert sich weiterhin zu Tode. Der Weg in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit wird konsequent fortgesetzt, während der inkompetente Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) nicht mehr als Kinderbuchautor bezeichnet werden möchte. Wie soll man Habeck dann nennen? „Wirtschaftsexperte“ passt definitiv nicht. Die Bezeichnung „Wirtschaftsminister“ ist zwar geschützt, beschreibt aber auch nicht die Kompetenz von Habeck. „Totengräber“ kommt der Sache näher, aber der wirtschaftliche Schaden wurde bereits vor Jahrzehnten angerichtet. Habeck verschlimmert nur, was bereits schlimm war.
Das Bürokratiemonster wächst und gedeiht. Die Ampelregierung hat sich nach der letzten Bundestagswahl das Ziel gesetzt, Deutschland moderner zu machen. Je nach Perspektive kann man dem zustimmen, wenn man eine immer größer werdende Bürokratie als modern bezeichnet. Politiker, Unternehmer und Wirtschaftsverbände beklagen dies. Aber auch Privatpersonen spüren die Bürokratie jeden Tag aufs Neue, zusammen mit einer desaströsen digitalen Infrastruktur. Laut einem Bericht des „Nationalen Normenkontrollrates“ sind die Unternehmenskosten für Bürokratie erheblich gestiegen. Deutsche Unternehmen mussten im Jahr 2022 17,4 Milliarden Euro für den sogenannten „Papierkram“ bezahlen. Das sind sieben Milliarden Euro mehr als im Jahr 2021. Im Vergleich zu 2020 haben sich die Kosten sogar vervierfacht. In nahezu allen Branchen behindert die Bürokratie nicht nur die Effizienz und die eigentlichen Aufgaben, sondern nimmt auch noch zu. Vor allem Alten- und Krankenpfleger geben an, bis zu 50 Prozent ihrer Arbeitszeit mit Dokumentation zu verbringen. In Krankenhäusern und Apotheken sieht es nicht besser aus. Der Laie staunt und fragt sich, wie die Bürokratie immer schlimmer werden kann. Dies ist zum Teil auf Personalmangel und zum Teil auf fehlende oder veraltete digitale Instrumente zurückzuführen.
Die Debatte im Bundestag über den Abbau von Bürokratie war geprägt von Kritik der Opposition und Selbstbeweihräucherung der Regierungsparteien. Diese Selbstbeweihräucherung kann möglicherweise mit einer Art Narzissmus erklärt werden, bei dem die Welt so gestaltet wird, wie es einem gefällt. Die geplanten 2,3 Milliarden Euro für den Bürokratieabbau wirken nicht nur finanziell begrenzt, sondern scheinen auch willkürlich ausgegeben zu werden. Dennoch ist Bundesjustizminister Marko Buschmann (FDP) sicher: „In den Betrieben wird in Zukunft schneller Papier weggeworfen werden können.“ Doch dies funktioniert am besten mit einer funktionierenden digitalen Infrastruktur. Und hier springen wir von einer Tragödie zur nächsten. Die Zeit rennt.
Das Versprechen war klar: Jeder Haushalt in Deutschland sollte bis 2018 mit mindestens 50 Mbit/s ans Internet angeschlossen sein. Doch Papier und Papierlosigkeit sind geduldig. Die Abdeckung mit Glasfaser, der schnellsten Lösung für das Netz, beträgt in Deutschland nur 19 Prozent der Haushalte, im EU-Durchschnitt
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Bürokratie und Glasfaserausbau: Deutschland auf dem digitalen Schotterweg
12 Nov. 2023 20:58 Uhr Gerade wurde im Bundestag ausgiebig über den Abbau von Bürokratie diskutiert. Doch die Geister, die man rief, haben sich längst zu einem Monster entwickelt, das die Wirtschaft lähmt und den Bürger in den Wahnsinn treibt. Zusätzlich stellt das Problem der digitalen Wüste in Deutschland weiterhin ein Problem dar. Von Tom J. Wellbrock Als ob es nicht schon genug selbst verschuldete Probleme gäbe, „bürokratisiert“ sich Deutschland auch noch zu Tode. Der Weg in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit wird konsequent weiter beschritten, während der inkompetente Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) nicht mehr Kinderbuchautor genannt werden will. Wie soll man Habeck nennen, wenn nicht Kinderbuchautor? „Wirtschaftsexperte“ passt definitiv nicht. Die Bezeichnung „Wirtschaftsminister“ ist zwar gewissermaßen geschützt, verfehlt aber ebenso
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