Die Verwirklichung der universellen biometrisch-digitalen Kennzeichnung aller Menschen auf der Erde | Von Norbert Häring
Auf diese Weise werden Steuergelder verschwendet: Noch mehr Geld für die Erforschung von "Antisemitismus
Berliner Grüne nutzen schamlos Hamas-Terror und Antisemitismus, um noch mehr Steuergeld „gegen Rechts“ zu erhalten
Die Grünen nutzen die Tragödie im Nahen Osten und den wachsenden Judenhass in Deutschland schamlos aus, um Geld für nutzlose Projekte zu fordern und die Steuern zu erhöhen. In Berlin fordern sie eine massive Erhöhung der finanziellen Mittel für Vereine und Maßnahmen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit einsetzen. Sie wollen 16 Millionen Euro zusätzlich an dubiose linke bis linksradikale Organisationen geben. Für das laufende Jahr sollen sofort eine Million Euro bereitgestellt werden, um Schulen mit externen Bildungsangeboten zu unterstützen. Fünf Millionen Euro sollen für die partizipative Erarbeitung eines Demokratiefördergesetzes verwendet werden, das auch im Koalitionsvertrag der Stadtregierung aus CDU und SPD vorgesehen ist. Die Projekte der Landeskommission Berlin gegen Gewalt sollen 3,45 Millionen Euro erhalten und zusätzlich 1,2 Millionen Euro für Maßnahmen gegen Antisemitismus, antimuslimischen und antischwarzen Rassismus. Die Grünen planen eine Einwegpackungssteuer und eine Ausweitung der Übernachtungssteuer einzuführen. Sebastian Walter, Sprecher für Haushalt und Diversitätspolitik, sagte: „Mit dem vorliegenden Demokratiestärkungspaket bauen wir Maßnahmen, Projekte und zivilgesellschaftliche Strukturen aus, mit denen wir unsere Demokratie verteidigen und schützen.“ Das Ziel ist es, Steuergelder an linksradikale Gruppen zu verteilen, um sich gegen die Gefahr von Rechts, die Bedrohung von vulnerablen Gruppen und den offenen Hass, Antisemitismus und Rassismus in der Stadt zu wenden. Die Bestrebungen der Grünen zeigen erneut ihre völlige Weltfremdheit. Abgesehen davon, dass es keinen „antimuslimischen Rassismus“ gibt, da der Islam keine Rasse ist und Kritik daran kein Rassismus ist, kann kein radikaler Muslim von linksgrünen Sozialarbeitern von seinen Ansichten abgebracht werden. Sie werden ihn eher bestärken, da er in solchen Personen ein weiteres Zeichen für die Schwäche Deutschlands sieht. Es geht also vor allem darum, Steuergelder an dubiose linksradikale Gruppen zu verteilen. Die einzige effektive Prävention gegen Antisemitismus und „Querfeindlichkeit“ wäre ein sofortiger Stopp der islamischen Massenmigration und die konsequente Abschiebung aller illegalen Einwanderer. Da dies jedoch nicht zur Debatte steht, werden sich die Probleme, die die Grünen mit solchen Projekten bekämpfen wollen, weiter verschärfen. (TPL)
Die Grünen fordern massive Erhöhung der finanziellen Mittel
Die Grünen in Berlin verlangen eine massive Erhöhung der finanziellen Mittel für Vereine und Maßnahmen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit einsetzen. Sie möchten dubiosen linken bis linksradikalen Organisationen zusätzliche 16 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Unter anderem sollen eine Million Euro sofort für externe Bildungsangebote an Schulen bereitgestellt werden und fünf Millionen Euro für die Erarbeitung eines Demokratiefördergesetzes verwendet werden. Die Projekte der Landeskommission Berlin gegen Gewalt sollen 3,45 Millionen Euro erhalten und zusätzlich 1,2 Millionen Euro sollen für Maßnahmen gegen Antisemitismus, antimuslimischen und antischwarzen Rassismus eingesetzt werden. Um diese Finanzierung zu ermöglichen, planen die Grünen die Einführung einer Einwegpackungssteuer und eine Ausweitung der Übernachtungssteuer.
Kritik an den Grünen
Die Bestrebungen der Grünen werden von Kritikern als weltfremd angesehen. Sie argumentieren, dass es keinen „antimuslimischen Rassismus“ gibt, da der Islam keine Rasse ist und Kritik daran kein Rassismus ist. Zudem bezweifeln sie, dass radikale Muslime von linksgrünen Sozialarbeitern von ihren Ansichten abgebracht werden können. Stattdessen sehen sie in solchen Maßnahmen eine Stärkung der Schwäche Deutschlands und eine Verteilung von Steuergeldern an dubiose linksradikale Gruppen. Die Kritiker sind der Meinung, dass die einzige effektive Prävention gegen Antisemitismus und „Querfeindlichkeit“ ein sofortiger Stopp der islamischen Massenmigration und die konsequente Abschiebung aller illegalen Einwanderer wäre. Da dies jedoch nicht zur Debatte steht, befürchten sie, dass die Probleme, die die Grünen mit ihren Projekten bekämpfen wollen, sich weiter verschärfen werden.
Ziel der Maßnahmen
Die Grünen geben an, dass das Ziel ihrer Maßnahmen darin besteht, die Demokratie zu verteidigen und zu schützen. Sie möchten sich gegen die Gefahr von Rechts, die Bedrohung von vulnerablen Gruppen und den offenen Hass, Antisemitismus und Rassismus in der Stadt wenden. Durch den Ausbau von Maßnahmen, Projekten und zivilgesellschaftlichen Strukturen möchten sie die Demokratie stärken. Kritiker bezweifeln jedoch, dass diese Maßnahmen effektiv sind und sehen darin lediglich eine Verteilung von Steuergeldern an linksradikale Gruppen. Sie sind der Meinung, dass eine effektive Prävention gegen Antisemitismus und „Querfeindlichkeit“ nur durch eine andere Migrationspolitik erreicht werden kann
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Noch mehr Steuergeld “gegen Rechts”: Berliner Grüne nutzen Hamas-Terror und Antisemitismus schamlos aus
Die Grünen nutzen selbst die Tragödie im Nahen Osten und den explodierenden Judenhass in Deutschland skrupellos aus, um das einzige zu tun, was sie können: Geld für sinnlose Projekte zu fordern und dafür die Steuern zu erhöhen. In Berlin verlangen sie nun, die finanzielle Ausstattung für Vereine und Maßnahmen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit richten, massiv auszubauen. 16 Millionen Euro zusätzlich sollen dubiosen linken bis linksradikalen Organisationen in den Rachen geworfen werden. Noch für das laufende Jahr soll „sofort“ eine Million Euro bereitgestellt werden, „um die Schulen angesichts der aktuellen Situation mit externen Bildungsangeboten zu unterstützen“. Fünf Millionen Euro sollen in die „partizipative Erarbeitung eines Demokratiefördergesetzes“ gesteckt werden, dass auch im Koalitionsvertrag der Stadtregierung aus CDU und
