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Die EU möchte an den Gesprächen über ein „neues Gaza“ teilnehmen

Published On: 15. November 2023 10:55

Der Westen wird aufgefordert, Flüchtlinge aus dem Gazastreifen aufzunehmen, aber die EU ist gegen eine ethnische Säuberung des Gebiets. Die EU plant, nach dem Krieg eine starke Rolle bei der Neuordnung des Gazastreifens und im Nahen Osten zu spielen. Es wird derzeit ein „Rahmenwerk“ entwickelt, um zu bestimmen, wer in Zukunft die Kontrolle über den Gazastreifen und Palästina haben wird. Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell äußerte sich dazu und betonte, dass die EU im Konflikt zwischen Israel und Palästina bisher zu abwesend war und sich dies nach dem Krieg ändern müsse. Es gibt jedoch Uneinigkeit zwischen Deutschland und Frankreich, da Paris einen Waffenstillstand fordert, während Berlin jegliche Kritik am Vorgehen von Netanjahu ablehnt. Deutschland steht hierbei weitgehend alleine da, während der globale Süden Israel scharf kritisiert und einige Länder ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen haben.

Nach einem Treffen der EU-Außenminister am Montag erklärte Borrell, dass die EU sich stärker einmischen müsse. Es sei wichtig, sich auf mittel- und langfristige Lösungen zu konzentrieren, um Frieden zwischen Palästinensern und Israelis zu schaffen. Die EU-Außenminister diskutierten erstmals Elemente eines „Rahmenwerks“ für eine zukünftige Lösung, die nach Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen umgesetzt werden könne. Borrell forderte, dass daran sofort weitergearbeitet werden müsse und auch die USA und arabische Staaten einbezogen werden sollten. Es sei jedoch wichtig, die arabische Beteiligung nicht nur auf den physischen Wiederaufbau zu reduzieren, sondern sie auch politisch in die Neuordnung einzubeziehen. Borrell sprach sich gegen eine ethnische Säuberung des Gazastreifens aus und betonte, dass die Bevölkerung nicht vertrieben werden dürfe und eine israelische Besatzung oder eine Verkleinerung der Enklave nicht diskutierbar sei. Die EU strebt stattdessen den Aufbau einer neuen Palästinensischen Autonomiebehörde an, die offenbar von westlichen Kräften unterstützt werden soll. Arabische Staaten sollen ebenfalls einen politischen Beitrag zum Aufbau eines palästinensischen Staates leisten, jedoch ist unklar, was genau das bedeutet. In Israel gibt es jedoch bereits politische Stimmen, die eine Umsiedlung der Einwohner im Gazastreifen fordern. Europa und die internationale Gemeinschaft werden aufgefordert, die Palästinenser aufzunehmen und ihnen eine bessere Zukunft zu ermöglichen.

H2: EU plant starke Rolle bei der Neuordnung des Gazastreifens
Die EU will nach dem Krieg eine starke Rolle bei der Neuordnung des Gazastreifens und im Nahen Osten spielen. Ein „Rahmenwerk“ wird derzeit entwickelt, um zu bestimmen, wer in Zukunft die Kontrolle über den Gazastreifen und Palästina haben wird. Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell betont die Notwendigkeit einer stärkeren EU-Beteiligung und kritisiert die bisherige Abwesenheit der EU im Konflikt zwischen Israel und Palästina. Es gibt jedoch Uneinigkeit zwischen Deutschland und Frankreich in Bezug auf eine mögliche Waffenruhe.

H2: EU diskutiert mittel- und langfristige Lösungen für den Frieden
Nach einem Treffen der EU-Außenminister am Montag betont Borrell die Bedeutung von mittel- und langfristigen Lösungen, um Frieden zwischen Palästinensern und Israelis zu schaffen. Die EU-Außenminister diskutieren erstmals Elemente eines „Rahmenwerks“ für eine zukünftige Lösung im Gazastreifen. Borrell fordert eine sofortige Fortsetzung der Arbeit an diesem Rahmenwerk und die Einbeziehung der USA und arabischer Staaten. Er spricht sich gegen eine ethnische Säuberung des Gazastreifens aus und betont die Notwendigkeit einer neuen Palästinensischen Autonomiebehörde.

H2: Israelische Politiker fordern Umsiedlung der Einwohner im Gazastreifen
In Israel gibt es bereits politische Stimmen, die eine Umsiedlung der Einwohner im Gazastreifen fordern. Europa und die internationale Gemeinschaft werden aufgefordert, die Palästinenser aufzunehmen und ihnen eine bessere Zukunft zu ermöglichen

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EU will bei “neuem Gaza” mitreden

Der Westen müsse Flüchtlinge aus dem Gazastreifen aufnehmen, heißt es aus Israel. Die EU ist aber gegen eine ethnische Säuberung des Gazastreifens. Noch. Die EU will in der Zeit nach dem Krieg intensiv bei der Neuordnung des Gazastreifens mitreden und eine starke Rolle im Nahen Osten nach dem Krieg spielen. Brüssel wolle mitreden, wer künftig die Herrschaft im Gazastreifen und in Palästina habe. Dazu wird aktuell ein „Rahmenwerk“ ausgearbeitet. EU will “starke Rolle” bei neuem Palästina So äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell, der wohl auch versucht, innere Konflikt damit zu überdecken. Die EU sei im Konflikt zwischen Israel und Palästina „viel zu abwesend“ gewesen, was sich nach dem Krieg ändern müsse. Aktuell sind sich aber nicht einmal mehr Deutschland

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