Das Verfassungsgericht stellt fest, dass der Nachtragshaushalt gegen die Verfassung verstößt
Mit einem Freund kann man heutzutage nicht einmal mehr scherzen": Der unaufhaltsame Anstieg erzwungener Beleidigung
Nancy Faeser strebt nach Stasi-ähnlicher Überwachung: Dein Kumpel und Unterstützer
15. November 2023 Karlsruhe kritisiert Faeser’s Überwachungswut: Das „Bundesverfassungsschutzgesetz“ wurde teilweise als verfassungswidrig eingestuft. Die übertriebene Reaktion von Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie plant eine Verschärfung des rechtswidrigen Gesetzes durchzusetzen! Dadurch sollen die beobachteten Personen von den Inlandsgeheimdiensten bei ihren Vereinen, Ärzten und Vermietern denunziert werden. Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich.
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„Dein Freund und Helferich“: Nancy Faeser will Bürgerbespitzelung auf Stasi-Niveau!
15. November 2023 Karlsruhe rügte Faesers Überwachungswut: Das „Bundesverfassungsschutzgesetz“ wurde als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Die irrer Reaktion von Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie will eine Verschärfung des rechtswidrigen Gesetzes durchdrücken! So sollen die beobachteten Personen bei ihren Vereinen, Ärzten und Vermietern durch den Inlandsgeheimdienst denunziert werden. Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich. Neueste Beiträge Kriminelle Migranten und fanatische Islamisten: Eine robuste Remigrations-Kampagne ist zwingend notwendig! 15. November 2023 Hammer-Urteil: Schuldentrickserei der Ampel verfassungswidrig – Lindners Klima-Lügenhaushalt stürzt ein! 15. November 2023 Peter Boehringer (AfD): Karlsruhe bestätigt AfD-Fraktion – Keine Corona-Milliarden für Klimaschutz! 15. November 2023 Beliebteste Beiträge Exklusiv: SPD plant heimlich mit Scholz-Rücktritt! 13. November 2023 Wohlstand adé: Habecks Masterplan zur Zerstörung Deutschlands! 9. November 2023 So werden wir nach Strich und Faden verarscht: Zweitfrauen
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