„Himmels-Schild“ für Kickl: Verletzung der Neutralität und Angriff auf die Sicherheit

Mit dem Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungs-System „Sky Shield“, einem NATO-Projekt, hat die Schwarz-Grün-Regierung nach Ansicht von FPÖ-Chef Herbert Kickl die Neutralität gebrochen. Kickl betonte bei einer Pressekonferenz, dass „Sky Shield“ in Wirklichkeit eine NATO-Initiative sei und somit ein indirekter NATO-Beitritt. Er warnte davor, dass Österreich dadurch zu einem potenziellen Angriffsziel werde. Kickl zitierte aus der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner unterzeichneten Absichtserklärung zum Beitritt zu „Sky Shield“, in der es heißt, dass man die Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa fördern wolle.

Kickl präsentierte bei der Pressekonferenz eine Grafik, um die Absurdität von „Sky Shield“ zu verdeutlichen. Er erklärte, dass die Raketen eine Reichweite von 200 Kilometern hätten und nicht nur 50 Kilometer. Damit verdeutlichte er, dass Österreich dann im gesamten NATO-Gebiet gefährdet wäre. Kickl betonte, dass die existierende NATO-Luftabwehr eine Rakete aus Russland oder einem anderen Land erfassen und bekämpfen würde, da es nicht auf der Rakete stehe, dass sie in Wien oder Budapest einschlagen solle. Er bezeichnete die Vorstellung, dass die Österreicher die Raketen abschießen würden, als absurd.

Kickl warnte davor, dass Österreich durch die Teilnahme an „Sky Shield“ selbst zum Angriffsziel werde. Er bezeichnete dies als Bruch der Neutralitätspolitik und als Bedrohung für die österreichische Sicherheit. Ein ORF-Journalist zweifelte die Absurdität von „Sky Shield“ an und bezeichnete Kickls Aussagen als polemisch. Kickl fragte daraufhin, ob der Journalist sich von einem russischen Raketenbeschuss bedroht fühle und betonte, dass dies in der Bevölkerung nicht weit verbreitet sei. Er stellte zudem die Frage, ob man glaube, dass jeder Staat, der an „Sky Shield“ teilnimmt, nach eigenem Ermessen handeln könne, oder ob es nicht eine zentrale Steuerung brauche, um Chaos zu vermeiden. Kickl argumentierte, dass dies die Souveränität Österreichs in Bezug auf die Luftraumverteidigung beeinträchtige.

Hier ist der Vortrag von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Ministerrat, in dem sie die Gründe für Österreichs Teilnahme an der „European Sky Shield Initiative“ erläutert. Der Ministerrat hat gestern, am Mittwoch, der Teilnahme zugestimmt

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„Sky Shield“ für Kickl Bruch der Neutralität und Schlag ins Gesicht der Sicherheit

Mit dem Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungs-System „Sky Shield“ – einem NATO-Projekt – begehe Schwarz-Grün Neutralitätsbruch, sagte gestern, Mittwoch, FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einer Pressekonferenz, bei der es auch zu einem diesbezüglichen Zwiegespräch mit einem Journalisten kam. NATO-Beitritt durch die Hintertür „Sky Shield“ sei nämlich nichts anderes als eine NATO-Initiative und damit auch ein NATO-Beitritt durch die Hintertür. Wenn Österreich in diesem Bündnis dabei sei, wären wir ein potentielles Angriffsziel, sprach Kickl Klartext und zitierte dazu aus der von ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits unterzeichneten Beitritts-Absichtserklärung zu „Sky Shield“, in der es unter anderem heißt: Die Unterzeichner erklären hiermit ihre Absicht, gemeinsam einen Vorschlag zur praktischen Förderung der Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa voranzutreiben. Herbert Kickl erklärte die Absurdität von

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