Nahost & Ukraine – Warum die Kriegsstrategie der Ampel ein Risiko darstellt

Bessere Zeiten – Wagenknechts Wochenschau vom 16.11.2023

Kriege und Konflikte nehmen weltweit zu und erreichen gefährliche Eskalationsstufen. Die Bundesregierung hat in dieser Woche gezeigt, auf welche Strategie sie setzt. Olaf Scholz und Annalena Baerbock haben sich gegen einen Waffenstillstand in Gaza ausgesprochen, obwohl diese Forderung von der Mehrheit der UN-Mitglieder und sogar vom französischen Präsidenten Macron unterstützt wird. Gleichzeitig hat die Ampelkoalition beschlossen, die Mittel für deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine im nächsten Jahr auf 8 Milliarden Euro zu verdoppeln. Die Antwort der Regierung Scholz auf die Gefahren in der Welt ist also: mehr Waffen, mehr Bomben, mehr Krieg. Verteidigungsminister Pistorius möchte Deutschland sogar „kriegstüchtig“ machen. In meiner Wochenschau erkläre ich, warum ich diesen Kurs für fatal und gefährlich halte, wie die Kriege in Gaza und der Ukraine meiner Meinung nach wirklich beendet werden können, welche Chancen in der Vergangenheit verpasst wurden und warum ich es für notwendig halte, am 25. November in Berlin für eine Politik zu demonstrieren, die auf Diplomatie und Deeskalation setzt, anstatt auf Waffenexporte und Aufrüstung.

Die Entscheidungen der Bundesregierung, sich gegen einen Waffenstillstand in Gaza auszusprechen und die Waffenlieferungen an die Ukraine zu erhöhen, sind äußerst bedenklich. Anstatt auf friedliche Lösungen zu setzen, wird auf militärische Stärke und Konfrontation gesetzt. Dieser Kurs führt nur zu weiterem Leid und Zerstörung. Es ist an der Zeit, dass Deutschland eine Politik verfolgt, die auf Diplomatie und Deeskalation setzt, um Konflikte zu lösen und den Frieden zu fördern.

Die Kriege in Gaza und der Ukraine können nicht durch militärische Gewalt beendet werden. Es bedarf einer politischen Lösung, die auf Verhandlungen und Kompromissen basiert. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich Deutschlands, sollte sich für einen Waffenstillstand und eine friedliche Lösung einsetzen. Es ist wichtig, dass alle Seiten an den Verhandlungstisch zurückkehren und nach einer politischen Lösung suchen, anstatt auf militärische Eskalation zu setzen.

Am 25. November findet in Berlin eine Demonstration statt, um gegen die militaristische Politik der Bundesregierung zu protestieren. Es ist wichtig, dass wir uns für eine Politik einsetzen, die auf Diplomatie und Deeskalation setzt, anstatt auf Waffenexporte und Aufrüstung. Nur so können wir eine bessere Zukunft schaffen, in der Konflikte friedlich gelöst werden und der Frieden gefördert wird. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung ihre Prioritäten überdenkt und sich für eine Politik des Friedens und der Zusammenarbeit einsetzt

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Nahost & Ukraine – Warum die Kriegslogik der Ampel gefährlich ist

Bessere Zeiten – Wagenknechts Wochenschau vom 16.11.2023 16.11.2023 Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, wachsende Spannungen zwischen den USA und China: Es gibt auf unserer Welt immer mehr Kriege und Konflikte, die gefährlich eskalieren. Und diese Woche begann mit zwei Meldungen, die zeigen, auf welche Karte die Bundesregierung dabei setzt: Zum einen haben sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock gegen einen Waffenstillstand in Gaza ausgesprochen – eine Forderung, die immerhin die große Mehrheit der UN-Mitglieder unterstützt und für die auch der französische Präsident Macron wirbt. Zum anderen hat die Ampel beschlossen, die Mittel für deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine im nächsten Jahr auf 8 Milliarden Euro zu verdoppeln. Die Antwort der Regierung Scholz auf die Gefahren in dieser Welt

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