Olaf Scholz über Gaza: Israel hat eine Verpflichtung gegenüber dem Völkerrecht und handelt entsprechend

Am 14. November fand im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz statt, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz in Bezug auf die Situation im Gazastreifen und die israelkritischen Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan erklärte, dass Israel sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und entsprechend handelt. Die NachDenkSeiten wollten auf der Pressekonferenz wissen, ob die getöteten UN-Mitarbeiter und Journalisten, die durch israelische Vergeltungsschläge ums Leben gekommen sind, auch unter die Kategorie „dem Völkerrecht verpflichtet fühlt“ fallen und auf welcher Grundlage die Bundesregierung die Vorwürfe der UN zurückweist, dass Israel mit seinem militärischen Vorgehen im Gazastreifen das Völkerrecht bricht. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Volker Türk, kritisiert seit Wochen das militärische Vorgehen Israels und spricht von verheerenden Auswirkungen auf die Menschenrechte und einem Bruch des Kriegsvölkerrechts. Auch Vertreter der UN-Organisationen, die im Gazastreifen humanitäre Missionen durchführen, äußern sich ähnlich. Der aktuelle OCHA-Lagebericht vom 14. November besagt, dass während der israelischen Militäroperation 102 UN-Mitarbeiter und 47 Journalisten getötet wurden. Sogar westliche Verbündete wie die norwegische Regierung betrachten die Art des israelischen Vorgehens als Verstoß gegen das Kriegsvölkerrecht und erklären öffentlich, dass es Aufgabe des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag sein wird, zu klären, ob Israel Kriegsverbrechen begeht. Im Gegensatz dazu behauptet der deutsche Kanzler, dass Israel sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und dementsprechend handelt. Er erklärt, dass die Vorwürfe gegen Israel absurd sind und es daran keinen Zweifel geben kann. Die NachDenkSeiten wollten wissen, auf welcher Grundlage die Bundesregierung die Einschätzung der UN-Vertreter ablehnt, dass Israel das Völkerrecht im Gazastreifen bricht, und ob die dreistelligen Opferzahlen von UN-Mitarbeitern und die zweistelligen Zahlen von getöteten Journalisten als völkerrechtskonform angesehen werden. In der Bundespressekonferenz am 15. November wurde diese Frage gestellt. Regierungssprecher Hebestreit antwortete, dass es sich um eine schwierige Situation handle und dass es ein bewaffneter Konflikt sei, in dem sich beide Seiten an die Regeln des humanitären Völkerrechts halten müssten. Er betonte, dass die Hamas sich nicht an diese Regeln halte, während Israel bemüht sei, sich daran zu halten. Er erklärte jedoch, dass es nicht Aufgabe der Bundesregierung sei, dies zu beurteilen

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Olaf Scholz zu Gaza: Israel ist dem Völkerrecht verpflichtet und handelt dementsprechend

Am 14. November gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, in welcher er in Bezug auf die Lage im Gazastreifen und israel-kritischen Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan erklärte, Israel sei „ein Land, das sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt“. Die NachDenkSeiten wollten auf der aktuellen BPK wissen, ob die bisher durch israelische Vergeltungsschläge getöteten 102 UN-Mitarbeiter und 47 Journalisten für den Kanzler auch in die Rubrik „dem Völkerrecht verpflichtet fühlt“ fallen und auf welcher Informationsgrundlage die Bundesregierung Vorwürfe der UN zurückweist, Israel würde mit seinem militärischen Vorgehen in Gaza Völkerrecht brechen. Von Florian Warweg. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, der österreichische Diplomat Volker Türk, übt seit Wochen

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