Olaf Scholz über Gaza: Israel ist an das Völkerrecht gebunden und handelt entsprechend

Am 14. November hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt ab, in der er betonte, dass Israel sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühle und dementsprechend handle. Die NachDenkSeiten wollten wissen, ob die getöteten UN-Mitarbeiter und Journalisten durch israelische Vergeltungsschläge auch als Verstoß gegen das Völkerrecht betrachtet werden. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Volker Türk, kritisierte das militärische Vorgehen Israels scharf und sprach von verheerenden humanitären und menschenrechtlichen Auswirkungen sowie einem Bruch des Kriegsvölkerrechts. Auch andere UN-Organisationen äußerten sich ähnlich. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe der UN zurück und betont, dass Israel im Einklang mit dem Völkerrecht handle.

Die NachDenkSeiten wollten wissen, auf welcher Grundlage die Bundesregierung die Einschätzung der UN-Vertreter ablehnt und ob die Opferzahlen von UN-Mitarbeitern und Journalisten als völkerrechtskonform angesehen werden. Bei einer Bundespressekonferenz am 15. November wurde diese Frage gestellt. Der Regierungssprecher betonte, dass es sich um eine Kriegssituation handle, in der die Hamas Israel überfallen habe und tausende Menschen getötet und Geiseln genommen habe. Die Hamas habe die Möglichkeit, ein Zeichen der Versöhnung zu setzen, stattdessen gehe der Beschuss Israels weiter. Die Bundesregierung rufe Israel dazu auf, sich an das humanitäre Völkerrecht zu halten. Der Regierungssprecher betonte, dass er keine allgemeine Einzelfallbeurteilung abgeben könne.

Die Bundesregierung und die UN-Vertreter haben unterschiedliche Einschätzungen zum Vorgehen Israels im Gazastreifen. Während die UN-Vertreter von einem Bruch des Völkerrechts sprechen, betont die Bundesregierung, dass Israel im Einklang mit dem Völkerrecht handle. Die genaue Informationsgrundlage der Bundesregierung wurde bei einer Bundespressekonferenz diskutiert, jedoch konnte der Regierungssprecher keine weiteren Informationen dazu geben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob weitere Untersuchungen zu möglichen Kriegsverbrechen durchgeführt werden

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Olaf Scholz zu Gaza: Israel ist dem Völkerrecht verpflichtet und handelt dementsprechend

Am 14. November gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, in welcher er in Bezug auf die Lage im Gazastreifen und israel-kritischen Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan erklärte, Israel sei „ein Land, das sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt“. Die NachDenkSeiten wollten auf der aktuellen BPK wissen, ob die bisher durch israelische Vergeltungsschläge getöteten 102 UN-Mitarbeiter und 47 Journalisten für den Kanzler auch in die Rubrik „dem Völkerrecht verpflichtet fühlt“ fallen und auf welcher Informationsgrundlage die Bundesregierung Vorwürfe der UN zurückweist, Israel würde mit seinem militärischen Vorgehen in Gaza Völkerrecht brechen. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Der Hohe

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