Prostitutions-Einführungsveranstaltung" an der Universität Oldenburg
Frey in Israel: Getötet beim Fahrradfahren von Hamas-Terroristen
Nur durch die Festigung der Prinzipien der Neutralität wird eine unabhängige und weltoffene Schweiz gewährleistet
Die Schweiz ist ein Beispiel für einen dauerhaft neutralen Staat. Die Neutralität ist seit Jahrhunderten der wichtigste Grundsatz ihrer Außenpolitik. Die Schweiz hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um ihre Unabhängigkeit zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Die Neutralität ist eine Staatsmaxime, die den Staat bindet, während der einzelne Mensch nicht neutral ist. Die Meinungs- und Pressefreiheit werden in der Schweiz hochgehalten, auch in Zeiten von Konflikten wie dem Zweiten Weltkrieg oder dem Krieg in der Ukraine und Russland. Die Schweiz bleibt jedoch strikt neutral und hat sich seit rund 500 Jahren als neutraler Staat etabliert.
Die Mitte-Links-Mehrheit in Bundesrat und Parlament steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität. Die Aussenpolitik orientiert sich immer mehr an der EU und wird von der EU/NATO-Koalition aggressiv kritisiert. Es gibt Bemühungen, die Neutralität der Schweiz zu zerstören, indem sie sich zur Marionette der USA und der EU macht. Es wurden lächerliche Aktionen unternommen, wie die inszenierte Reise der Nationalratspräsidentin nach Kiew und der Video-Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Nationalratssaal. Es ist besorgniserregend, dass die Schweiz bereit ist, Kampfpanzer an Deutschland zu verkaufen, die dann an die Ukraine weitergegeben werden. Die Führung des VBS und die Armeeführung bereiten im Hintergrund eine NATO-Kriegspartnerschaft vor, die die neutrale und souveräne Schweiz früher oder später in einen Kriegseinsatz außerhalb des eigenen Landes zwingen wird. Die Neutralitätsinitiative soll diesem Treiben Einhalt gebieten.
Die Schweiz hat sich als Handlangerin des Internationalen Strafgerichtshofs positioniert und führt gemeinsam mit der Ukraine Missionen durch, um russische Kriegsverbrechen aufzuklären. Dabei unterstützt sie eine Kriegspartei und stellt sich gegen Russland, während sie wegsehen, ob die Ukraine ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält. Die Neutralitätsinitiative soll solche Eskapaden verhindern. Bundesrätin Viola Amherd möchte die Luftverteidigung der Schweiz in NATO-Strukturen einbinden, während Armeechef Thomas Süssli behauptet, dass das gemeinsame Training mit der NATO die eigene Verteidigung stärkt. Die Aussagen des Armeechefs sind unglaubwürdig und dienen nur der schleichenden NATO-Beitritt. Die NATO-Turbos machen einen Denkfehler, denn wenn ein potenzieller Gegner an den Schweizer Grenzen steht, ist im NATO-Raum etwas schiefgelaufen. Die Neutralitätsinitiative soll dem NATO-Treiben im VBS und in der Armeeführung Einhalt gebieten.
Seit der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat ist, sind die Schweizer Diplomaten aktiv und treffen Entscheidungen, die im Widerspruch zur schweizerischen Neutralität stehen. Die Neutralitätsinitiative soll auch hier für Ordnung sorgen. Die Mitte-Links-Mehrheit in Bern hat bereits großen Schaden angerichtet und die Glaubwürdigkeit und den Respekt der Schweiz beeinträchtigt. Die traditionelle Friedensdiplomatie und die Guten Dienste der Schweiz sind in den aktuellen Konflikten nicht mehr gefragt. Anstatt die Armee für die Verteidigung des Landes vorzubereiten, bietet sich das VBS und die Armeeführung der NATO an. Die Mitte-Links-Mehrheit verkauft dringend benötigte Kampfpanzer an Deutschland und schwächt so die eigene Feuerkraft. Die Neutralitä
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Nur die Verankerung der Grundsätze der Neutralität garantiert eine unabhängige und weltoffene Schweiz
Die Schweiz ist das Paradebeispiel eines dauernd neutralen Staats. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Aussenpolitik. Sie hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um mit diesem Mittel die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Neutralität ist eine Staatsmaxime. Sie bindet den Staat. Der einzelne Mensch ist nicht neutral. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität. Die Bürger sind frei, ihre Gedanken auszudrücken. Auch in angespanntester Lage im Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz die Meinungs- und Pressefreiheit hochgehalten. Das gilt auch heute, beim Krieg Ukraine-Russland, bei der Terrororganisation Hamas. Aber wie gesagt: Der Staat Schweiz muss strikt neutral bleiben. Die Schweiz ist seit rund 500 Jahren ein neutraler Staat. Nach der Niederlage von
