Der neue „Verhaltenskodex“ des Obersten Gerichtshofs dreht sich um das Erscheinungsbild, nicht um die Ethik

Am 13. November verkündete der Oberste Gerichtshof der USA – vermutlich motiviert durch schlechte Publicity nach der Aufdeckung von Bestechungsskandalen, an denen die Richter Clarence Thomas, Samuel Alito und Neil Gorsuch beteiligt waren, sowie der Verwendung von Justizassistenten zur Förderung der Bücher von Richterin Sonia Sotomayor und anderen unschönen Aktivitäten – einen sogenannten „Verhaltenskodex“, den die meisten Medien als „Ethik-Kodex“ bezeichnen. Der neue Kodex verlässt bereits in seiner kurzen Eröffnungserklärung die Schienen von Verhalten/Ethik, indem er behauptet, sein Zweck bestehe darin, das „Missverständnis“ zu „beseitigen“, dass die Richter sich „nicht an Ethikregeln gebunden fühlen“, anstatt die Richter tatsächlich mit Ethikregeln einzuschränken. Da das Dokument – 15 Seiten, einschließlich der Eröffnungserklärung, des „Kodex“ selbst und der Kommentare/Anmerkungen – keine Strafe oder Bestrafung vorsieht, falls ein Richter dagegen verstößt, bleiben die Richter nach seiner Veröffentlichung genauso uneingeschränkt wie sie sich selbst vorher betrachteten. Selbst wenn man die fehlenden Konsequenzen ignoriert, ist der Kodex selbst voller hoher und oft mehrdeutiger „sollte“ und „sollte nicht“, anstatt spezifischer und klar definierter „soll“ und „soll nicht“. Als Kodex geht dieser eher in Richtung Emily Post als Exodus 20. Es geht nicht darum, was die Richter tun dürfen oder nicht dürfen, sondern darum, wie das Gericht aussehen möchte oder nicht möchte. Findet das jemand überraschend? Wenn Regierungsbehörden sich selbst regulieren dürfen, führt dies immer dazu, dass Regierungsbeamte (insbesondere solche, die sich als lebenslang im Amt betrachtet) sich Spielraum lassen, um zu tun, was sie wollen. Theoretisch kann der Kongress bindende Regeln für den Obersten Gerichtshof erlassen. Entgegen der Meinung von Richter Samuel Alito („Keine Bestimmung in der Verfassung gibt ihnen die Befugnis, den Obersten Gerichtshof zu regulieren – Punkt“), sieht Artikel III der US-Verfassung vor, dass die Richter ihre Ämter „während guten Verhaltens“ innehaben und dass das Gericht in seiner Berufungskapazität „unter solchen Vorschriften wie der Kongress erlassen wird“ tätig ist. In der Praxis scheint die Amtsenthebung einzelner Richter der beste Weg zu sein, die Anforderung des „guten Verhaltens“ durchzusetzen, aber dieses Mittel wurde nur einmal angewendet und einmal angedroht in 240 Jahren. 1804 wurde Richter Samuel Chase vom Senat freigesprochen. 1969 trat Abe Fortas unter der Drohung der Amtsenthebung von seinem Amt am Gericht zurück. Das System der „Checks and Balances“ scheint, wenig überraschend, nicht sehr gut zu funktionieren. Der Oberste Gerichtshof bleibt zumindest potenziell käuflich… wenn man das Geld hat, um die gewünschten Urteile zu kaufen. „Setze dein Vertrauen nicht in Fürsten“, sagt uns die Bibel. Unter diesem Begriff neige ich dazu, politische Amtsträger auf Lebenszeit einzuschließen. Thomas L. Knapp ist Direktor und leitender Nachrichtenanalyst am William Lloyd Garrison Center for Libertarian Advocacy Journalism (thegarrisoncenter.org). Er lebt und arbeitet in Nordzentralflorida

Original Artikel Teaser

The Supreme Court’s New “Code of Conduct” Is About Appearances, Not About Ethics

On November 13, the US Supreme Court — presumably motivated by bad publicity after the exposure of bribery schemes involving justices Clarence Thomas, Samuel Alito, and Neil Gorsuch, use of judicial aides to promote Justice Sonia Sotomayor’s books, and other unsavory activities — announced what it calls a “Code of Conduct,” and what most media outlets describe as an “ethics code.” The new code goes off the conduct/ethics rails before finishing its short opening statement, asserting that its purpose is to “dispel” the “misunderstanding” that the justices “regard themselves as unrestricted by any ethics rules,” rather than to actually restrict the justices with any ethics rules. Because the document — 15 pages, including the opening statement, the “code” itself, and

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