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Nur wenn die Prinzipien der Neutralität verankert sind, wird die Schweiz unabhängig und weltoffen
Die Schweiz ist ein Beispiel für einen dauerhaft neutralen Staat. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Außenpolitik. Die Schweiz hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Die Neutralität ist eine Staatsmaxime, die den Staat bindet, während der einzelne Mensch nicht neutral ist. Die Bürger sind frei, ihre Gedanken auszudrücken. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität. Auch in angespannten Situationen wie dem Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz die Meinungs- und Pressefreiheit hochgehalten. Die Neutralität der Schweiz wird seit rund 500 Jahren respektiert und geschätzt.
Die Mitte-Links-Mehrheit von Bundesrat und Parlament steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität. Die Aussenpolitik orientiert sich an der EU und wird von der EU/NATO-Turbos aggressiv kritisiert. Die Glaubwürdigkeit der Neutralität wird zunehmend zerstört. Die Schweiz hat sich zur Marionette der USA und der EU degradiert. Es wurden lächerliche Aktionen durchgeführt, wie die inszenierte „Reise“ von Nationalratspräsidentin Irène Kälin nach Kiew und der Video-Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski im Nationalratssaal. Schwerwiegender ist die Bereitschaft, Kampfpanzer an Deutschland zu verkaufen, die dann an die Ukraine weitergegeben werden. Die Führung des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bereitet im Hintergrund eine NATO-Kriegspartnerschaft vor. Dadurch gerät die neutrale und souveräne Schweiz früher oder später in eine Beistandspflicht, die sie zwingt, Armeeangehörige in den Kriegseinsatz außerhalb des eigenen Landes zu schicken. Die Neutralitätsinitiative soll diesem Treiben Einhalt gebieten.
Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin des VBS, möchte die Schweizer Luftverteidigung in NATO-Strukturen einbinden. Armeechef Thomas Süssli behauptet, dass das gemeinsame Training mit der NATO die eigene Verteidigung stärkt. Die Aussagen des Armeechefs sind unglaubwürdig und dienen nur der schleichenden NATO-Beitritt. Die NATO-Turbos machen einen Denkfehler, denn wenn ein potenzieller Gegner an den Schweizer Landesgrenzen steht, ist im NATO-Raum etwas schiefgelaufen. Die Schweiz muss ihre Verteidigungsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit rasch aufbauen, um ihre Landesgrenzen zu schützen. Statt die Armee vollständig auszurüsten, will die Mitte-Links-Mehrheit im Parlament Kampfpanzer an Deutschland verkaufen. Die Neutralitätsinitiative soll dieses NATO-Treiben stoppen.
Seit die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat ist, sind die Schweizer UNO-Diplomaten aktiv und treffen Entscheidungen, die im Widerspruch zur schweizerischen Neutralität stehen. Die Neutralitätsinitiative soll auch hier Ordnung schaffen. Die Mitte-Links-Mehrheit in Bern hat bereits massiven Schaden angerichtet und die Glaubwürdigkeit und den Respekt der Schweiz verloren. Die traditionelle Friedensdiplomatie und die Guten Dienste der Schweiz sind in den aktuellen Konflikten nicht mehr gefragt. Statt die Armee für die Verteidigung des Landes vorzubereiten, bietet sich das VBS und die Armeeführung der NATO an. Die Neutralitätsinitiative soll die Handlungsf
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Nur die Verankerung der Grundsätze der Neutralität garantiert eine unabhängige und weltoffene Schweiz
Die Schweiz ist das Paradebeispiel eines dauernd neutralen Staats. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Aussenpolitik. Sie hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um mit diesem Mittel die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Neutralität ist eine Staatsmaxime. Sie bindet den Staat. Der einzelne Mensch ist nicht neutral. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität. Die Bürger sind frei, ihre Gedanken auszudrücken. Auch in angespanntester Lage im Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz die Meinungs- und Pressefreiheit hochgehalten. Das gilt auch heute, beim Krieg Ukraine-Russland, bei der Terrororganisation Hamas. Aber wie gesagt: Der Staat Schweiz muss strikt neutral bleiben. Die Schweiz ist seit rund 500 Jahren ein neutraler Staat. Nach der Niederlage von
