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Die Schweiz und ihre Rolle bei der Förderung des Friedens
Nur wenn die Prinzipien der Neutralität verankert sind, wird eine unabhängige und weltoffene Schweiz gewährleistet
Die Schweiz ist ein Beispiel für einen dauerhaft neutralen Staat. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Außenpolitik. Die Schweiz hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Die Neutralität ist eine Staatsmaxime, die den Staat bindet, während der einzelne Mensch nicht neutral sein muss. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität und die Bürger sind frei, ihre Gedanken auszudrücken. Die Meinungs- und Pressefreiheit wurde auch in angespannten Situationen wie dem Zweiten Weltkrieg hochgehalten. Die Schweiz ist seit rund 500 Jahren ein neutraler Staat. Nach der Niederlage von Marignano im Jahr 1515 entschieden sich die Eidgenossen immer häufiger für eine Politik des „Stillesitzens“, um ihre Großmachtpolitik aufzugeben und den inneren Zusammenhalt nicht zu gefährden. Im Laufe der Geschichte hat sich die Schweiz zu einem glaubwürdig neutralen Staat entwickelt, der respektiert und geschätzt wird. Die Mitte-Links-Mehrheit von Bundesrat und Parlament steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität. Die Aussenpolitik orientiert sich an der EU und wird von der EU/NATO aggressiv kritisiert. Es gibt Bemühungen, die Neutralität zu zerstören, indem die Schweiz zur Marionette der USA und der EU wird. Es wurden lächerliche Aktionen unternommen, wie die inszenierte „Reise“ der Nationalratspräsidentin nach Kiew und der Video-Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Nationalratssaal. Es ist noch schwerwiegender, dass die Bereitschaft besteht, Leopard 2 Kampfpanzer an Deutschland zu verkaufen, die dann an die Ukraine weitergegeben werden. Die Führung des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und die Armeeführung bereiten im Hintergrund und mit hoher Geschwindigkeit eine NATO-Kriegspartnerschaft vor. Dadurch wird die neutrale und souveräne Schweiz früher oder später in eine Beistandspflicht gedrängt, die dazu führt, dass Schweizer Armeeangehörige in Krisenfällen außerhalb des eigenen Landes eingesetzt werden müssen. Die Neutralitätsinitiative soll diesem Treiben Einhalt gebieten. Die Schweiz hat sich als Handlangerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag positioniert. Schweizer Beamte sollen zusammen mit der ukrainischen Justiz, Polizei und Armee Missionen durchführen, um russische Kriegsverbrechen aufzuklären. Die Neutralitätsinitiative soll solche Eskapaden verhindern. Bundesrätin Viola Amherd möchte unsere Luftverteidigung in NATO-Strukturen einbinden. Armeechef Thomas Süssli behauptet, dass das gemeinsame Training mit der NATO die eigene Verteidigung stärkt. Die Aussagen des Armeechefs sind unglaubwürdig und dienen nur der schleichenden NATO-Beitritt. Die NATO-Turbos machen einen Denkfehler, denn wenn ein potenzieller Gegner an den Schweizer Grenzen steht, ist im NATO-Raum etwas schiefgelaufen. Die Schweiz muss ihre Verteidigungsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit aufbauen, um ihre Landesgrenzen, Bevölkerung und kritische Infrastrukturen zu schützen. Statt die Armee vollständig auszurüsten, will die Mitte-Links-Mehrheit im Parlament Kampfpanzer an Deutschland verkaufen. Die Neutralitätsinitiative stoppt das NATO-Treiben im
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Nur die Verankerung der Grundsätze der Neutralität garantiert eine unabhängige und weltoffene Schweiz
Die Schweiz ist das Paradebeispiel eines dauernd neutralen Staats. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Aussenpolitik. Sie hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um mit diesem Mittel die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Neutralität ist eine Staatsmaxime. Sie bindet den Staat. Der einzelne Mensch ist nicht neutral. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität. Die Bürger sind frei, ihre Gedanken auszudrücken. Auch in angespanntester Lage im Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz die Meinungs- und Pressefreiheit hochgehalten. Das gilt auch heute, beim Krieg Ukraine-Russland, bei der Terrororganisation Hamas. Aber wie gesagt: Der Staat Schweiz muss strikt neutral bleiben. Die Schweiz ist seit rund 500 Jahren ein neutraler Staat. Nach der Niederlage von
