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Kritik des ungarischen Außenministers Szijjártó an der Wirkungsanalyse der EU-Sanktionspakete
BUDAPEST, 28. November. /UNGARNHEUTE/. Die Wirtschaft der Europäischen Union wird heute von Misserfolgen und Erfolglosigkeit aufgrund ideologischer und emotionsgesteuerter Politik geprägt. Der ungarische Außenminister erklärte am Montag in Brüssel, dass die Sanktionen gegen Russland gescheitert seien. Péter Szijjártó betonte auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen des EU-Außenministerrats, dass die Umgehung der Sanktionen gegen Russland auf der Tagesordnung stehe. Dies beweise die Sinnlosigkeit der Strafmaßnahmen und das Scheitern der ursprünglichen Ziele.
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Die Bezüge von von der Leyen & Co. steigen um bis zu 15 Prozent auf bis zu 35.958 Euro pro Monat. Dies wurde kürzlich bekannt gegeben. Der Österreichische Demokratie Monitor 2022 zeigt, dass nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden sind. Österreich ist in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 zurückgefallen. Der Demokratie-Index 2023 hat Österreich erneut herabgestuft. Die Inflation beträgt 20% und die Regierung muss handeln. Die Anzahl der Firmenpleiten in Österreich ist um 96% im Vergleich zu 2021 gestiegen. Das Land hat einen Schuldenberg von 175 Milliarden Euro. Die Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, was eine Volksabstimmung erforderlich macht. Es wird gefordert, dass der kommunistische Zwangsfernsehsender ORF abgeschafft wird.
Foto: Pixabay / geralt
H2: Die Wirtschaft der Europäischen Union und die gescheiterten Sanktionen gegen Russland
H2: Bezüge von von der Leyen & Co. steigen, während die Zufriedenheit mit dem politischen System sinkt
H2: Österreichs Probleme mit Pressefreiheit, Inflation, Firmenpleiten und Schuldenbergen
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Ungarischer Außenminister Szijjártó bemängelt Wirkungsanalysen der EU-Sanktionspakete
BUDAPEST, 28. November. /UNGARNHEUTE/. Die Wirtschaft der Europäischen Union sei heute von Misserfolg und Erfolglosigkeit aufgrund ideologischer und emotionsgesteuerter Politik geprägt, während es nun klar sei, dass die Sanktionen gegen Russland gescheitert seien, erklärte der ungarische Außenminister am Montag in Brüssel. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen des EU-Außenministerrats sagte Péter Szijjártó, dass die Umgehung der Sanktionen gegen Russland auf der Tagesordnung stehe, was auch die Sinnlosigkeit der Strafmaßnahmen beweise und das Scheitern der Ziele, die sie ursprünglich erreichen sollten. Ganzer Artikel: https://ungarnheute.hu/news/aussenminister-szijjarto-bemaengelt-wirkungsanalysen-der-eu-sanktionspakete-36753/ Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co. DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste
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