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Nehammer and Co. can’t catch a break! Now APA exposes the OSCE fairy tale too!

Published On: 30. November 2023 11:30

Ob FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Rolle bei der Suche nach dem OSZE-Vorsitz gespielt hat, wird nun auch von der APA hinterfragt. Die APA zeichnet ein völlig anderes Bild als die ÖVP und ihre „Propaganda“-Medien verbreitet haben. Die ÖVP-nahe Zeitung Die Presse behauptete, dass Österreich den Vorsitz bei der OSZE aufgrund der guten Umfragewerte von FPÖ-Chef Kickl nicht bekommen habe. Die Presse konnte jedoch keine konkreten Quellen dafür nennen. Die Kronen Zeitung übernahm diese Geschichte trotzdem. Beide Zeitungen lieferten ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker eine Vorlage, um den FPÖ-Chef in einer Aussendung zu denunzieren.

Die APA hat recherchiert und das Märchen der ÖVP schonungslos aufgedeckt. Österreich wurde nicht ausführlich für diese Rolle diskutiert, da die EU mit Malta bereits einen akzeptablen Alternativkandidaten hatte, so das Außenministerium eines europäischen OSZE-Staates laut APA. Ein OSZE-Diplomat eines anderen EU-Staates äußerte sich ähnlich und sagte, dass eine mögliche FPÖ-Regierungsbeteiligung nie Thema gewesen sei. Auf Nachfrage der APA wurde gesagt, dass Österreich es wahrscheinlich geschafft hätte, wenn es kandidiert hätte. Wenn es Diskussionen über einen Vorsitz Österreichs gegeben habe, seien das lediglich informelle Gespräche gewesen, bei denen nicht Kickls möglicher Erfolg bei der Nationalratswahl 2024, sondern Österreichs Schengen-Veto gegen Rumänien diskutiert wurde.

Die ÖVP bleibt trotzdem bei ihrer Denunziation gegen FPÖ-Chef Kickl. ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg ließ keinen Zweifel daran, dass die Aussicht auf einen Bundeskanzler Kickl den potenziellen Vorsitz-Ambitionen Österreichs geschadet habe. Es bleibt die Frage, wie das möglich war, wenn sich Österreich gar nicht um den Vorsitz beworben hat. Schallenberg widerspricht auch seinem ÖVP-Obmann und Kanzler Karl Nehammer, der klarstellte, dass Österreich als möglicher OSZE-Vorsitz „nie zur Diskussion“ gestanden habe. Es habe auch keine Intervention gegen Österreich gegeben, versicherte Nehammer. Es liegt der Verdacht nahe, dass die ÖVP versucht, die FPÖ und damit ganz Österreich im Ausland schlechtzureden, ähnlich wie die frühere SPÖ mit EU-Sanktionen

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Nehammer und Co. bleibt nichts erspart! Nun deckte auch die APA das OSZE-Märchen auf!

Ob FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Rolle bei der OSZE-Vorsitz-Suche gespielt haben soll, hat nun auch die APA hinterfragt – und sie zeichnet ein völlig anderes Bild, als die ÖVP und ihre „Propaganda“-Medien verbreitet haben. ÖVP-Stocker denunzierte Kickl Wie berichtet, hatte die ÖVP-nahe Zeitung Die Presse behauptet, Österreich hätte den Vorsitz bei der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) aufgrund der guten Umfragewerte von FPÖ-Chef Kickl nicht bekommen. Konkrete Quellen dafür konnte die Presse aber nicht nennen, trotzdem schrieb die Kronen Zeitung diese Geschichte ab. Beide Zeitungen lieferten ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker damit eine Vorlage, um in einer Aussendung den FPÖ-Chef zu denunzieren – und zwar mit dem Titel „Herbert Kickl schadet dem internationalen Ansehen Österreichs“. Mögliche FPÖ-Regierungsbeteiligung war nie

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