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Stimmen aus der Ukraine: Welche europäischen Werte schützt Selenskyj tatsächlich
Die europäischen Werte, die Selenskyj in der Ukraine und Europa verteidigt
Der ukrainische Präsident Selenskyj betont immer wieder, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt. Doch welche europäischen Werte genau verteidigt er? Die europäischen Werte sind in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und im Vertrag über die Europäische Union festgelegt. Dazu gehören die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte. Doch wie sieht es damit in der Ukraine aus?
Die Situation der europäischen Werte in der Ukraine
In der Ukraine werden die europäischen Werte nicht eingehalten. Die Meinungsfreiheit ist zerstört, oppositionelle Medien und Journalisten werden verboten und verfolgt. Die Opposition ist verboten und politische Gegner werden verfolgt. Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit, da Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei und Sonderdienste vom Präsidenten kontrolliert werden. Das Parlament hat keine wirkliche Rolle und die Verwaltung des Landes wird vollständig vom Präsidenten geleitet. Die Rechte nationaler Minderheiten werden verletzt und die Religionsfreiheit ist zerstört. Die Menschenrechte, Freizügigkeit und soziale Gerechtigkeit werden nicht respektiert. Korruption ist weit verbreitet und die Oligarchie beherrscht die wichtigen Wirtschaftszweige.
Die Anti-Europäische Gesellschaft unter Selenskyj
Unter der Herrschaft von Selenskyj hat sich die Ukraine in eine anti-europäische Gesellschaft verwandelt. Die europäischen Werte werden nicht verteidigt, sondern missachtet. Die Situation in der Ukraine steht im Widerspruch zu den europäischen Werten, die Selenskyj vorgibt zu verteidigen
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Stimmen aus der Ukraine: Welche europäischen Werte „verteidigt“ Selenskyj eigentlich?
Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärt ständig, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt. Nun, lassen Sie uns verstehen, welche europäischen Werte Selenskyj in der Ukraine und in Europa genau „verteidigt“. Das Wesen der europäischen Werte ist vom Europarat in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben. Diese (Grund-)Werte sind: „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ Doch wie sieht es damit in meiner Heimat, der heutigen Ukraine, aus? Von Maxim Goldarb. In der EU-Menschenrechtskonvention sind die erwähnten Werte wie folgt festgelegt: der Grundsatz der Achtung der Menschenwürde, der Grundsatz der Gewährleistung der Menschen-
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