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Welche europäischen Werte verteidigt Selenskyj tatsächlich? – Stimmen aus der Ukraine
Die europäischen Werte, die Selenskyj in der Ukraine und Europa verteidigt
Der ukrainische Präsident Selenskyj betont immer wieder, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt. Doch welche europäischen Werte genau verteidigt er? Die europäischen Werte sind in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und im Vertrag über die Europäische Union festgelegt. Dazu gehören die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte. Doch wie sieht es damit in der Ukraine aus?
Die Situation der Menschenrechte in der Ukraine
In der Ukraine werden die Menschenrechte nicht respektiert. Die Meinungsfreiheit ist zerstört, oppositionelle Medien und Journalisten werden verfolgt und eingesperrt. Die Opposition ist verboten und politische Gegner werden verfolgt. Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit, da die Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei und Sonderdienste vom Präsidenten kontrolliert werden. Die Rechte nationaler Minderheiten werden verletzt und die Religionsfreiheit ist eingeschränkt. Die Rechte auf Freizügigkeit, Aufenthalt und Beschäftigung werden nicht respektiert. Es gibt keine soziale Gerechtigkeit, die Korruption blüht und die Oligarchie beherrscht die Wirtschaft.
Die anti-europäische Gesellschaft in der Ukraine
Unter der Herrschaft von Selenskyj hat sich die Ukraine in eine anti-europäische Gesellschaft verwandelt. Die europäischen Werte werden nicht respektiert und die Situation der Menschenrechte ist besorgniserregend. Es gibt keine Meinungsfreiheit, keine Rechtsstaatlichkeit und keine soziale Gerechtigkeit. Die Ukraine muss dringend Maßnahmen ergreifen, um die europäischen Werte zu verteidigen und die Menschenrechte zu schützen
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Stimmen aus der Ukraine: Welche europäischen Werte „verteidigt“ Selenskyj eigentlich?
Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärt ständig, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt. Nun, lassen Sie uns verstehen, welche europäischen Werte Selenskyj in der Ukraine und in Europa genau „verteidigt“. Das Wesen der europäischen Werte ist vom Europarat in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben. Diese (Grund-)Werte sind: „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ Doch wie sieht es damit in meiner Heimat, der heutigen Ukraine, aus? Von Maxim Goldarb. In der EU-Menschenrechtskonvention sind die erwähnten Werte wie folgt festgelegt: der Grundsatz der Achtung der Menschenwürde, der Grundsatz der Gewährleistung der Menschen-
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