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Habeck treibt den Wohnungsmarkt weiterhin in den Ruin

Published On: 1. Dezember 2023 21:24

1. Dezember 2023, 21:24 Uhr – Hat das Ende der Schattenhaushalte zumindest zu einer Besinnung auf die Belastung des Wohnungsbaus geführt? Es scheint nicht so. Im Gegenteil – ausgerechnet das Bundeswirtschaftsministerium drängt auf EU-Verschärfungen. Man hätte gedacht, dass nach dem Ende der Schattenhaushalte Vernunft einkehrt und zumindest die schlimmsten Auswüchse des Klimawahns gestrichen werden. Aber bisher gibt es keine Anzeichen dafür. Im Gegenteil – in den letzten Tagen wurde in mehreren Presseberichten berichtet, dass die Bundesregierung versucht, den auf EU-Ebene abgelehnten Sanierungszwang über die Kommission wieder durchzusetzen. Neben dem Heizgesetz von Habeck ist auch ein EU-Gesetz in Arbeit, das schrittweise Wohnungen und Häuser, die den energetischen Anforderungen nicht entsprechen, für unbewohnbar und unverkäuflich erklären soll. Offensichtlich war der Widerstand in anderen europäischen Ländern groß genug, dass das EU-Parlament diese Entscheidung nicht unterstützt hat. Eine solche Vorgabe wäre insbesondere für die Deutschen problematisch, da die Einstufung der Gebäude in verschiedene Energieeffizienzklassen in den Ländern stark variiert. Ein Gebäude, das in Deutschland die Klasse D erhält, würde in den Niederlanden die Klasse A erhalten und wäre somit von diesem Sanierungszwang nicht betroffen. Da drei Viertel des deutschen Wohnungsbestands vor 1979 gebaut wurden, wären die möglichen Auswirkungen einer Sanierungspflicht enorm.

Die Bundesregierung hatte vor einiger Zeit angekündigt, nicht mehr auf eine Sanierungspflicht für einzelne Objekte zu setzen, sondern nach Stadtvierteln vorzugehen und sich dafür auch in Brüssel einzusetzen. Laut dem Verband der Wohnungswirtschaft, GdW, ist es jedoch unter anderem das Wirtschaftsministerium von Habeck, das die Zwangssanierung auf EU-Ebene vorantreiben will. Kein Wunder, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vor kurzem beim Tag der Wohnungswirtschaft nicht erschienen ist – genauso wenig wie seine Kabinettskollegin, Bauministerin Klara Geywitz. Dieser Aspekt der Investitionsunsicherheit ist nur das Sahnehäubchen auf einem Sektor, der gezielt ins Chaos geführt zu werden scheint, gerade während eines allgemein anerkannten massiven Wohnungsmangels. Die Urteile zu den Schattenhaushalten betreffen auch Finanzhilfen beim Erwerb von Genossenschaftsanteilen, was eine Reihe genossenschaftlicher Bauvorhaben zum Stillstand bringt. Dies ist verhängnisvoll, da Genossenschaftsanteile mit steigenden Baukosten teurer werden und bereits etablierte Genossenschaften Schwierigkeiten mit den Vorgaben der Energieeinsparverordnungen haben. Es steht nun in den Sternen, ob es noch Förderungen für den erzwungenen Austausch von Heizungen geben wird. Das bedeutet, dass weder die Sanierung eines Altbaus noch ein Neubau derzeit kalkuliert werden können, was den drohenden Kollaps des Wohnungsbaus noch weiter verschärft.

Die stetig verschärften Vorgaben zur Dämmung haben wahrscheinlich erhe

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Habeck führt den Wohnungsmarkt weiter in den Abgrund

1 Dez. 2023 21:24 Uhr Führt das Platzen der Schattenhaushalte wenigstens zur Besinnung, was die Belastung des Wohnungsbaus angeht? Es sieht nicht danach aus. Im Gegenteil – ausgerechnet das Bundeswirtschaftsministerium soll auf EU-Verschärfungen drängen. Von Dagmar Henn Man hätte meinen können, dass nach dem Ende der Schattenhaushalte Vernunft einkehrt und wenigstens die schlimmsten Kapriolen des Klimawahns gestrichen werden. Aber bisher deutet nichts darauf hin. Im Gegenteil – im Verlauf der letzten Tage wurde in mehreren Presseberichten gemeldet, dass ausgerechnet die Bundesregierung versucht, den auf EU-Ebene gekippten Sanierungszwang über die Kommission wieder durchzusetzen. Wir erinnern uns: Neben dem Habeckschen Heizgesetz ist noch ein EU-Gesetz unterwegs, das schrittweise Wohnungen und Häuser, die den energetischen Vorgaben nicht genügen, für unbewohnbar und unverkäuflich erklären

Details zu Habeck führt den Wohnungsmarkt weiter in den Abgrund

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