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Michael Ballweg: „Thinking outside the box has never been wrong

Published On: 1. Dezember 2023 20:14

Neun Monate Untersuchungshaft – und dann wird das Hauptverfahren nicht eröffnet, da keine belastbaren Vorwürfe vorliegen. Dies ist einer der größten Justizskandale in Deutschland, der jedoch folgenlos bleibt. Das Opfer schreibt nun über die Willkür der Justiz, die jeden unschuldig einsperren kann. Und nicht einmal freigesprochen wird. Denn die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft reichen nicht einmal für die Eröffnung eines Verfahrens aus. Die gute Nachricht ist, dass der Betroffene freigelassen wurde und der Rechtsstaat noch funktioniert. Aber das Unbehagen bleibt groß. Denn wenn unschuldige Menschen neun Monate im Gefängnis verschwinden können – läuft da nicht etwas komplett schief? Und wer ist als Nächstes dran?

Michael Ballweg hat während der Pandemie die größte außerparlamentarische Opposition in Deutschland auf die Straße gebracht. Er setzte sich für den Erhalt der Demokratie, des Grundgesetzes und für eine offene Debatte über fragwürdige Maßnahmen ein. Dafür wurde er zum „gefährlichsten Anführer“ der Querdenken-Bewegung erklärt und neun Monate lang ohne Anklage in Untersuchungshaft gehalten. Das Gericht hat jedoch alle Vorwürfe zurückgewiesen und kein Strafverfahren eröffnet. Nicht nur die Staatsgewalt hat Ballweg mit falschen Vorwürfen schikaniert, sondern auch die Medien haben mit Falschbehauptungen und Diffamierungen operiert. Man kann über Ballwegs Positionen in der Corona-Frage unterschiedlicher Meinung sein, aber es ist unwürdig, eine andere Meinung mit Gefängnis zu bestrafen.

In seinem Buch „Richtigstellung! Es war noch nie falsch, quer zu denken“ erzählt Michael Ballweg zusammen mit Ralf Ludwig erstmals seine Geschichte. Ballweg ist ein deutscher Unternehmer und Softwareentwickler aus Stuttgart. Im Jahr 2020 begann er Proteste gegen die Pandemie und die Einschränkungen der Grundrechte in Deutschland zu organisieren. Im Juni 2022 wurde er von der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit dem Vorwurf des Betrugs und der Geldwäsche im Zusammenhang mit Querdenken-711 festgenommen. Nach neun Monaten Haft wurde Ballweg entlassen, nachdem sich die Vorwürfe nur noch auf einen „untauglichen versuchten Betrug“ reduzierten. Im Oktober 2023 lehnte das Landgericht Stuttgart die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen versuchten Betruges und Geldwäsche ab, da kein hinreichender Tatverdacht bestehe.

Ralf Ludwig, Rechtsanwalt und Vertreter von Ballweg, hat das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen gegründet. Ballweg selbst ist ein gelassener Mensch, der viel gelacht hat, auch wenn er über die Brutalität des Rechtsstaats spricht, der ihn versucht hat zu vernichten. Er will weiterkämpfen und seinen Fall aufrollen. Das Buch „Richtigstellung! Es war noch nie falsch, quer zu denken“ soll größtmögliche Öffentlichkeit erhalten, denn jeder Einzelne ist machtlos gegen die Staatsgewalt. Es stellt die Frage, wie man sich angesichts offensichtlicher Willkür verhalten soll, die in diesem Buch ausführlich beschrieben wird. Ob man ein Querdenker ist oder nicht, es kann jeden treffen und es erschüttert jeden, der bisher an die Rechtsstaatlichkeit in diesem Land geglaubt hat

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Michael Ballweg: „Es war noch nie falsch, quer zu denken“

Neun Monate Untersuchungshaft – und dann Nichteröffnung des Hauptverfahrens da keine belastbaren Vorwürfe vorliegen. Tatsächlich ist das einer der größten Justizskandale Deutschlands – und bleibt doch folgenlos. Jetzt schreibt das Opfer über die Justziwillkür, die jeden treffen kann Unschuldig eingesperrt. Und nicht einmal freigesprochen. Denn die Vorwürfe der Staatsanwalt reichen noch nicht einmal für die Eröffnung eines Verfahrens. Die gute Nachricht ist: Noch funktioniert der Rechtsstaat, denn der Betroffen kam frei. Aber das Unbehagen bleibt groß. Denn wenn unschuldige Personen neun Monate hinter Gittern verschwinden können – läuft da nicht etwas komplett schief? Und eine bange Frage schließt sich an: Wer ist der Nächste? Unschuldig im Gefängnis, bürgerliche Existenz vernichtet, Beruf zerstört, Ruf ruiniert, gestohlene Lebenszeit – so einfach geht

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