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Lawrow äußert sich über die Zukunft der OSZE

Published On: 2. Dezember 2023 11:51

Die Zukunft der OSZE aus russischer Sicht

Vor kurzem äußerte sich der russische Außenminister Lawrow pessimistisch über die Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Nachdem er am Außenministerrat der OSZE teilgenommen hatte, wurde er gefragt, ob sich seine Einschätzung geändert habe. Lawrow erklärte, dass die OSZE, die einst als neutrale Organisation gegründet wurde, mittlerweile zu einem Instrument des Westens im Kampf gegen Russland geworden sei. Seine Einschätzung nach dem Treffen war weiterhin pessimistisch.

Die Sicherheitslage in Europa und die Rolle der OSZE

Auf die Frage, warum die Sicherheitslage in Europa so ist, wie sie heute ist, antwortete Lawrow, dass die OSZE eine wichtige Rolle spielen sollte. Er betonte, dass einige europäische Länder ihre Sicherheit den USA anvertrauen, während Russland darauf hofft, dass die OSZE als neutrale Organisation eine Ausgleichsfunktion einnimmt. Er hob hervor, dass die OSZE sich von anderen Organisationen wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der ASEAN unterscheidet. Lawrow zitierte frühere Aussagen des ehemaligen französischen Präsidenten Mitterrand aus dem Jahr 1994, in denen er die Bedeutung der OSZE als Brücke zwischen Ost und West betonte.

Die Herausforderungen für die OSZE und die Rolle des Westens

Lawrow kritisierte den Westen dafür, dass er die NATO immer weiter nach Osten ausgedehnt hat, bis an die Grenzen Russlands. Er erklärte, dass dies gegen frühere Vereinbarungen und Verträge verstoße, in denen festgelegt wurde, dass keine Organisation eine Dominanz im militärpolitischen Bereich beanspruchen darf. Lawrow warnte davor, dass Russland sich umzingelt fühlen könnte und betonte die Notwendigkeit, Garantien und Abkommen zwischen Russland und den westlichen Ländern zu schaffen, um eine Spaltung in Europa zu verhindern. Er beklagte auch die aktuellen Diskussionen über die Führung der OSZE, die seiner Meinung nach das Schicksal der Bürger Europas nicht angemessen berücksichtigen. Trotzdem erklärte er, dass sich die Chancen für eine Rettung der OSZE erhöht hätten, jedoch nicht die Chancen selbst.

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Lawrow im O-Ton über die Zukunft der OSZE

Vor einigen Tagen hat Lawrow sich pessimistisch über die Zukunft der OSZE geäußert. Nun war er beim Außenministerrat der OSZE und wurde gefragt, wie seine Einschätzung nach dem Treffen ist. Ich habe vor einigen Tagen die Podiumsdiskussion übersetzt, an der der russische Außenminister Lawrow teilgenommen hat und bei der er sich pessimistisch über die Zukunftsaussichten der OSZE geäußert hat. Der Grund dafür ist, dass die als neutrale Organisation gegründete OSZE längst zu einem parteiischen Instrument im Kampf des Westens gegen Russland geworden ist. Nach seiner Teilnahme am Treffen des Außenministerrates der OSZE in Skopje wurde gefragt, wie seine Einschätzung jetzt ist. Ich habe die Fragen und die Antworten dazu übersetzt. Beginn der Übersetzung: Frage: Warum ist die Sicherheitslage in Europa

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