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Cum-Ex-Skandal: Wurde Scholz erneut beim Lügen erwischt
3. Dezember 2023, 12:02 Uhr – Olaf Scholz behauptete, sich nicht an die Inhalte der Gespräche mit den Cum-Ex-Bankern erinnern zu können. Zuvor hatte er versichert, dass es diese Treffen nicht gegeben habe. Nun sind Dokumente aufgetaucht, die beweisen, dass er bezüglich seiner Erinnerungslücken gelogen hat. Laut Dokumenten aus dem Finanzministerium konnte sich Scholz immer an die Inhalte der Gespräche mit dem Privatbanker Christian Olearius erinnern. Es wird vermutet, dass Scholz Einfluss auf das Steuerverfahren genommen hat. Anfangs leugnete Scholz die Treffen und gab sie erst zu, als sie ihm nachgewiesen wurden. Er behauptet jedoch, sich nicht an die Inhalte der Gespräche erinnern zu können. Dokumente aus dem Finanzministerium widerlegen auch diese Lüge. Scholz hatte zuvor behauptet, seine Erinnerung auf Medienberichte gestützt zu haben, was in dem Dokument jedoch nicht erwähnt wird.
Die Falschaussagen von Scholz wurden bereits angezeigt, jedoch wird die Anzeige nicht weiterverfolgt, da die Staatsanwaltschaften in Deutschland politisch weisungsgebunden sind und nicht unabhängig ermitteln. Der ehemalige Abgeordnete Fabio de Masi kritisiert die Begründung der Hamburger Staatsanwaltschaft für die Untätigkeit. Die EU hat mit der Sperrung von RT das Ziel, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Dies betrifft nicht nur den Ukraine-Krieg. Unsere Website wurde blockiert und unsere Social-Media-Konten wurden gesperrt. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU weiterhin ein Journalismus abseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Ihnen unsere Artikel gefallen, teilen Sie sie bitte überall, wo Sie aktiv sind. Die EU hat unsere Arbeit und das Lesen und Teilen unserer Artikel nicht verboten. In Österreich wurde jedoch eine Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Daher bitten wir Sie, vorerst in Österreich unsere Beiträge nicht in den sozialen Medien zu teilen, bis der Sachverhalt geklärt ist
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Cum-Ex-Skandal: Scholz weiterer Lüge überführt?
3 Dez. 2023 12:02 Uhr Olaf Scholz behauptete, sich nicht an die Inhalte der Gespräche mit Cum-Ex-Bankern erinnern zu können. Zuvor hatte er versichert, dass es die Treffen nicht gegeben habe. Nun sind Dokumente aufgetaucht, die ihn auch hinsichtlich seiner Erinnerungslücke der Lüge überführen. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Frank Ossenbrink Dokumente aus dem Finanzministerium legen nahe, dass die Erinnerungslücken von Bundeskanzler Scholz im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal gelogen sind. Er konnte sich immer an die Inhalte der Gespräche erinnern, die er mit dem Privatbanker Christian Olearius gehalten hat, geht aus Unterlagen des Finanzministeriums hervor. Darüber berichtet die Nachrichtenplattform t-online. Mindestens dreimal hat sich Scholz mit Olearius getroffen, dem später schwerer Steuerbetrug vorgeworfen wurde. Scholz wird verdächtigt, auf das Steuerverfahren Einfluss genommen
