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Das Treffen der Außenminister der OSZE | Von Thomas Röper
Das Ende der OSZE: Ein Kommentar von Thomas Röper
Das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche wurde in den deutschen Medien kaum beachtet, obwohl es das Ende der Organisation hätte einläuten können. Deutsche Medien haben erstaunlich wenig darüber berichtet und die wenigen Berichte waren voller Propaganda und enthielten kaum Informationen. Das Treffen war jedoch von großer Bedeutung, da es die letzte Chance war, die OSZE zu retten. Die NATO-Staaten haben die OSZE de facto übernommen und zu einem Instrument ihrer Politik gemacht. Dadurch ist die OSZE entweder gelähmt und nutzlos oder die Gegner der NATO werden sich früher oder später von der OSZE abwenden, was dazu führen würde, dass die Organisation ihren Zweck verliert.
Der OSZE-Gipfel und die Dominanz der NATO
Der nordmazedonische Premierminister Dimitar Kovatschevski musste sich rechtfertigen und betonte, dass das Funktionieren der OSZE dank des Gipfeltreffens weiterhin gewährleistet sei. Die OSZE befindet sich in ihrem 50. Jahr in einer tiefen Krise. Die westlichen Nachbarn missbrauchen die Organisation, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen und das Grundprinzip des Konsenses und der Diplomatie zu zerstören. Die OSZE wird immer mehr zu einem Anhängsel der NATO und der EU und steht am Rande des Abgrunds. Die Frage ist, ob es sinnvoll ist, Anstrengungen zu unternehmen, um sie wiederzubeleben.
Die Isolation Russlands und die Rolle der NATO
Das Treffen der OSZE-Außenminister in Skopje wurde von den USA organisiert und stand unter der Aufsicht von Außenminister Blinken. Die Amerikaner sagten den Russen eine Isolation in Nordmazedonien voraus, konnten es ihnen aber nicht ins Gesicht sagen. Der US-Außenminister reiste ab, bevor der russische Minister eintraf. Die baltischen Staaten, Polen und die Ukraine beschlossen, das Treffen wegen Sergej Lawrow zu boykottieren. Russlands Außenminister führte jedoch mehrere bilaterale Gespräche und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit in der OSZE.
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Das OSZE-Außenministertreffen | Von Thomas Röper
Das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche war in deutschen Medien nur am Rande ein Thema, dabei könnte es das Ende der OSZE eingeläutet haben. Ein Kommentar von Thomas Röper. Ich habe in den letzten Tagen schon viel über das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche berichtet und übersetzt. Deutsche Medien haben darüber erstaunlich wenig berichtet und die wenigen Berichte, die es gab enthielten kaum Informationen, dafür aber viel Propaganda. Das Treffen war sehr wichtig, denn es war die fast letzte Chance, die OSZE noch zu retten. Der Grund dafür ist, dass die NATO-Staaten die OSZE de facto übernommen und zu einem Instrument ihrer Politik gemacht haben. Daher wird die OSZE, die alle Entscheidungen einstimmig und im Konsens treffen muss, eben weil sie als
