Die Winterträume von Tschaikowski - Eine andere Formulierung auf Deutsch
TE-Wecker am 4. Dezember 2023: Eine andere Formulierung in deutscher Sprache wäre "TE-Wecker am 4. Dezember 2023
Habeck sagt auf Scholz‘ Anfrage hin Reise zur Klimakonferenz ab
Epoch Times, 3. Dezember 2023 – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine geplante Reise zur Weltklimakonferenz in Dubai und in die Region aufgrund der Haushaltskrise abgesagt. Habeck wird in Berlin benötigt, um die Gespräche über den Haushalt 2024 voranzutreiben, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums mitteilte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte darum gebeten. Die Reise wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht unter großem Druck, eine Einigung in der Haushaltskrise zu erzielen. In einer Terminübersicht der Bundesregierung war die Teilnahme von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck an der Weltklimakonferenz in Dubai für Dienstag vorgesehen.
Die Verhandlungen über den Haushalt finden derzeit vor allem in einer Dreierrunde mit Scholz, Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP) statt. Die Koalition muss sich innerhalb der nächsten Tage einigen, wenn sie den Haushalt für 2024 noch in diesem Jahr beschließen möchte. Eine politische Grundsatzeinigung muss bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch erreicht werden, um genügend Zeit für das parlamentarische Verfahren zu haben. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Etat 2021 in den Klima- und Transformationsfonds für nichtig. Das Geld sollte ursprünglich als Corona-Kredit verwendet werden, wurde jedoch nachträglich für den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt. Die Richter entschieden auch, dass der Staat Not-Kredite nicht für spätere Jahre zurücklegen darf, was zusätzliche Löcher in den Etat reißt. Lindner sieht einen „Handlungsbedarf“ von 17 Milliarden Euro für 2024. Es besteht Uneinigkeit über mögliche Einsparungen, insbesondere bei den Sozialausgaben, und ob die Schuldenbremse im kommenden Jahr aufgrund einer Notlage und unter Verweis auf die Belastungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erneut ausgesetzt werden soll. (dpa/red)
Haushaltskrise führt zur Absage der Reise zur Weltklimakonferenz
Der Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine geplante Reise zur Weltklimakonferenz in Dubai und in die Region aufgrund der Haushaltskrise abgesagt. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht unter großem Druck, eine Einigung in der Haushaltskrise zu erzielen.
Verhandlungen über den Haushalt in vollem Gange
Die Verhandlungen über den Haushalt finden derzeit vor allem in einer Dreierrunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP) statt. Eine Einigung muss innerhalb der nächsten Tage erzielt werden, um den Haushalt für 2024 noch in diesem Jahr zu beschließen.
Bundesverfassungsgericht erklärt Umwidmung von Geldern für nichtig
Das Bundesverfassungsgericht hat die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Etat 2021 in den Klima- und Transformationsfonds für nichtig erklärt. Dies hat zusätzliche Löcher in den Etat gerissen und erfordert nun Einsparungen, insbesondere bei den Sozialausgaben. Es wird auch darüber diskutiert, ob die Schuldenbremse im kommenden Jahr erneut ausgesetzt werden soll.
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Auf Bitte von Scholz: Habeck sagt Reise zur Klimakonferenz ab
Epoch Times 3. Dezember 2023 Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat wegen der Haushaltkrise eine ab Montagabend geplante Reise zur Weltklimakonferenz in Dubai und in die Region abgesagt. Habecks Anwesenheit in Berlin sei notwendig, um nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Gespräche über den Haushalt 2024 weiter voranzubringen, teilte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums mit. Dies sei in Absprache und auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erfolgt. Die Reise werde auf den nächstmöglichen Zeitpunkt verschoben. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP steht in der Haushaltskrise unter einem großen Entscheidungsdruck. In einer Terminübersicht der Bundesregierung stand zuletzt für Dienstag die Teilnahme unter anderem von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck bei der Weltklimakonferenz in Dubai. Koalition muss sich einigen Die Verhandlungen über den Haushalt finden
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