In den Weg gekommen

Der Gründer der Querdenken-Bewegung ist seit Anfang April wieder auf freiem Fuß

Der Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, wurde Anfang April aus der Haft entlassen. Obwohl er frei ist, sind seine Konten immer noch eingefroren. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte vor einigen Wochen ein Verfahren wegen vermeintlichen versuchten Betrugs eingereicht, aber das zuständige Landgericht hat das abgelehnt. Es bestehen erhebliche Zweifel an einem zielführenden Prozess. Die Öffentlichkeit hat jedoch kaum Notiz von diesen Entwicklungen genommen, da nur die Verhaftung groß in den Medien präsentiert wurde und die Entlassung und die juristischen Peinlichkeiten nur am Rande erwähnt wurden.

Das Buch „Richtigstellung. Es war noch nie falsch, quer zu denken“

Michael Ballweg hat zusammen mit seinem Anwalt Ralf Ludwig ein Buch mit dem Titel „Richtigstellung. Es war noch nie falsch, quer zu denken“ veröffentlicht. Der Titel deutet darauf hin, dass es hier um die Korrektur von Fehlinformationen geht. Es geht um die Reputation von Michael Ballweg und um den Rechtsstaat, der in die falsche Richtung abdriftet. Es geht auch um eine politische Justiz, die nicht unabhängig von politischen Entscheidungsträgern ist und es ihnen leicht macht, unliebsame Personen aus dem Verkehr zu ziehen. Und letztendlich betrifft es jeden Bürger im Land, auch diejenigen, die Ballweg und seine Querdenker einst verachtet haben.

Die fehlende Rechtsstaatlichkeit und die Verhältnismäßigkeit

Michael Ballweg betrachtet sich als politischen U-Häftling, der zum Schweigen gebracht werden sollte. Sein Anwalt Ludwig fügt hinzu, dass die Behörden in diesem Land allmählich in die Mangelverwaltung überführt wurden, sodass sie ihre Arbeit aufgrund fehlender Kapazitäten und Mittel nicht mehr ordnungsgemäß erledigen können. Unter dieser Mischung aus politischem Eifer und neoliberaler Austerität gerät ein in Ungnade gefallener Bürger vermutlich noch schneller ins Abseits. Ludwig erzählt auch, dass Ballweg festgenommen wurde, als er mitten in einem Umzug steckte. Die Behörden sahen darin einen Fluchtversuch, obwohl seit Langem bekannt war, dass Ballweg seinen Wohnort wechseln wollte. Obwohl die Verdachtsmomente immer mehr schwanden, blieb Ballweg neun Monate lang in Haft, obwohl das Gesetz besagt, dass eine Untersuchungshaft nur sechs Monate dauern sollte

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In die Quere gekommen

Der Gründer der Querdenken-Bewegung ist seit Anfang April wieder auf freiem Fuß. Seine Konten sind allerdings noch eingefroren. Vor einigen Wochen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Verfahren beim zuständigen Landgericht eingereicht — wegen des vermeintlich versuchten Betruges. Das Gericht hat das abgelehnt, hat erhebliche Zweifel an einem zielführenden Prozess. Die Öffentlichkeit nimmt diese Entwicklungen aber kaum noch wahr, denn nur die Verhaftung wurde medial groß präsentiert, die Entlassung und die juristischen Peinlichkeiten werden — wenn überhaupt! — ausschließlich als Randnotizen vermerkt. Fehlende Kapazitäten und fehlende Verhältnismäßigkeit Darüber, was ihm widerfahren ist, hat Michael Ballweg zusammen mit seinem Anwalt Ralf Ludwig nun ein Buch herausgebracht. Der Titel des Buches: „Richtigstellung. Es war noch nie falsch, quer zu denken“. Der Titel verrät

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