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Keine Diskriminierung mehr für ungeimpfte Landesbedienstete in Niederösterreich: Gesetzliche Änderung

Published On: 5. Dezember 2023 14:46

Mit einer Änderung des Landesbediensteten-Gesetzes in Niederösterreich wird eine weitere Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Personen, die als „Beamte“ tätig sind und keine COVID-19-Impfung erhalten haben, dürfen nicht mehr diskriminiert werden. Diese Entscheidung wurde heute in der Regierungssitzung gemeinsam mit der ÖVP getroffen. Zusätzlich werden alle ungeimpften Personen, die aufgrund ihrer fehlenden Impfung vom Bewerbungsprozess ausgeschlossen wurden, kontaktiert und erhalten die Möglichkeit, erneut am Auswahlverfahren teilzunehmen. LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) betonte, dass jeder Niederösterreicher die gleichen Rechte und Chancen haben sollte, unabhängig davon, ob er gegen Corona geimpft ist oder nicht. Dies sei die wahre Freiheit, die angestrebt werde. Landbauer bezeichnete die Diskriminierung von Ungeimpften als eine der größten Sünden des Corona-Regimes. Mit dieser Änderung des Landesbediensteten-Gesetzes wird eine weitere Maßnahme aus dem Kapitel „Corona“ im Arbeitsübereinkommen für Niederösterreich umgesetzt.

Rückkehr zur Normalität in Niederösterreich


Mit einer Änderung des Landesbediensteten-Gesetzes in Niederösterreich wird eine weitere Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Personen, die als „Beamte“ tätig sind und keine COVID-19-Impfung erhalten haben, dürfen nicht mehr diskriminiert werden. Diese Entscheidung wurde heute in der Regierungssitzung gemeinsam mit der ÖVP getroffen.

Neue Chancen für ungeimpfte Bewerber


Zusätzlich werden alle ungeimpften Personen, die aufgrund ihrer fehlenden Impfung vom Bewerbungsprozess ausgeschlossen wurden, kontaktiert und erhalten die Möglichkeit, erneut am Auswahlverfahren teilzunehmen. LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) betonte, dass jeder Niederösterreicher die gleichen Rechte und Chancen haben sollte, unabhängig davon, ob er gegen Corona geimpft ist oder nicht. Dies sei die wahre Freiheit, die angestrebt werde.

Diskriminierung von Ungeimpften als große Sünde


Landbauer bezeichnete die Diskriminierung von Ungeimpften als eine der größten Sünden des Corona-Regimes. Mit dieser Änderung des Landesbediensteten-Gesetzes wird eine weitere Maßnahme aus dem Kapitel „Corona“ im Arbeitsübereinkommen für Niederösterreich umgesetzt. Die FPÖ nimmt die Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns ernst und setzt sich für die Rückkehr zur echten Normalität ein

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Gesetz geändert: Keine Diskriminierung mehr für ungeimpfte NÖ-Landesbedienstete

Mit einer Änderung des Landesbediensteten-Gesetzes wird in Niederösterreich eine weitere Rückkehr zur Normalität geschaffen. „Beamte“, die keine COVID-19-Impfung haben, dürfen nicht mehr diskriminiert werden. Nochmalige Bewerbungen erlaubt Der Beschluss dazu wurde heute, Dienstag, in der Regierungssitzung gemeinsam mit der ÖVP beschlossen. Nicht nur das: Ebenso werden in Niederösterreich alle ungeimpften Personen, die aufgrund einer „fehlenden“ COVID-Impfung aus dem Bewerbungsprozess ausgeschieden wurden, kontaktiert und erhalten die Möglichkeit für einen neuerlichen Aufnahmeprozess. “Jeder muss die gleichen Rechte und Chancen haben” LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) sagte dazu: Wir stellen damit sicher, dass jeder Niederösterreicher die gleichen Rechte und Chancen hat – ganz egal, ob jemand gegen Corona geimpft ist oder nicht. Das ist die Freiheit, die wir meinen. Diskriminierung eine der größten Sünden

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