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FPÖ droht mit Stornierung: Konflikt um Raketenabwehr Sky Shield verschärft sich

Published On: 6. Dezember 2023 9:03

ATX 3312.78 ±0% ANDRITZ 50.75 +0.1% AT&S 25.48 +0.55% BAWAG GROUP 48.64 +0.16% CA IMMO 30.8 +0.49% DO & CO 125.4 -0.95% ERSTE GROUP 36.93 -0.81% EVN 27.25 +0.18% IMMOFINANZ 19 ±0% LENZING 33.9 -0.29% MAYR-MELNHOF 111.6 ±0% OMV 38.74 -0.74% OESTER. POST 31.6 +0.32% RBI 15.5 +0.58% SBO 41.3 +1.85% TELEKOM AUSTRIA 7.41 +0.54% UNIQA 7.6 ±0% VERBUND 89.25 +1.19% VIENNA INSURANCE 26 +0.58% VOESTALPINE 26.4 -0.15% WIENERBERGER 26.56 +0.76% ATX 3312.78 ±0% ANDRITZ 50.75 +0.1% AT&S 25.48 +0.55% BAWAG GROUP 48.64 +0.16% CA IMMO 30.8 +0.49% DO & CO 125.4 -0.95% ERSTE GROUP 36.93 -0.81% EVN 27.25 +0.18% IMMOFINANZ 19 ±0% LENZING 33.9 -0.29% MAYR-MELNHOF 111.6 ±0% OMV 38.74 -0.74% OESTER. POST 31.6 +0.32% RBI 15.5 +0.58% SBO 41.3 +1.85% TELEKOM AUSTRIA 7.41 +0.54% UNIQA 7.6 ±0% VERBUND 89.25 +1.19% VIENNA INSURANCE 26 +0.58% VOESTALPINE 26.4 -0.15% WIENERBERGER 26.56 +0.76%

25 Tage vor Silvester kommt es in Österreich zu einem Streit über teure Raketen. Die FPÖ gibt bekannt, dass sie im Falle eines Wahlsiegs im Herbst 2024 aus dem zwei Milliarden Euro teuren Raketenabwehr-Projekt Sky Shield aussteigen würde. Auch das Heer äußert Bedenken.

Für die ÖVP ist klar, dass jeder, der gegen das Projekt Sky Shield ist, ein „Sicherheitsrisiko für Österreich“ darstellt. Dies gilt auch für FPÖ-Chef Herbert Kickl, der dieses Rüstungsprojekt für das Bundesheer eindeutig ablehnt. Die Freiheitlichen argumentieren, dass die Raketenaufrüstung auch „für die Neutralität Österreichs problematisch“ sei. Trotz der heftigen Kritik der ÖVP an der FPÖ in dieser Angelegenheit legt die Oppositionspartei nach. FPÖ-Wehrsprecher Volker Reifenberger erklärt: „Die neutralitätspolitische Geisterfahrt von Schwarz-Grün zeigt, wie wichtig eine rot-weiß-rote Kurskorrektur durch eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit Herbert Kickl ist. Denn die Neutralität in Kombination mit einem starken Bundesheer ist der beste Garant für Frieden, Sicherheit und Wohlstand, genau darauf müssen wir in Zukunft wieder bauen.“

Der Streit um das zwei Milliarden Euro teure Projekt wird voraussichtlich weiter eskalieren. Die FPÖ nutzt Sky Shield als zusätzliches Wahlkampfthema und argumentiert mit den beiden Punkten Geldverschwendung und Neutralität. Die Freiheitlichen stehen mit dieser Kritik allein im kommenden Nationalratswahlkampf, da sich die SPÖ bisher nur zaghaft zu den Beschaffungsmethoden geäußert hat. Auch beim Bundesheer sind nicht alle Offiziere von Sky Shield begeistert. Es wurde vertraulich berichtet, dass die zusätzlichen Personalkosten in den Kosten von zwei Milliarden Euro noch nicht enthalten sind. Für den Betrieb eines High-Tech-Raketenabwehrsystems rund um die Uhr müssten bis zu 1000 weitere hochqualifizierte Mitarbeiter eingestellt und bezahlt werden. Die geschätzten Kosten für die Steuerzahler belaufen sich pro Jahr auf etwa 42 Millionen Euro. Bei einer Betriebsdauer von zehn Jahren würden sich diese Kosten auf eine halbe Milliarde Euro summieren. Heeres-Insider befürchten, dass die zusätzlichen Personalkosten aus politischen Gründen nicht thematisiert werden und dass das Budget des Bundesheeres dafür aufkommen muss, was wiederum zu Kürzungen in anderen Bereichen führen könnte.

Halten Sie den Kauf eines Raketenabwehrsystems für Österreich sinnvoll

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Streit um Raketen-Abwehr Sky Shield eskaliert: FPÖ kündigt Abbestellung an

ATX 3312.78 ±0% ANDRITZ 50.75 +0.1% AT&S 25.48 +0.55% BAWAG GROUP 48.64 +0.16% CA IMMO 30.8 +0.49% DO & CO 125.4 -0.95% ERSTE GROUP 36.93 -0.81% EVN 27.25 +0.18% IMMOFINANZ 19 ±0% LENZING 33.9 -0.29% MAYR-MELNHOF 111.6 ±0% OMV 38.74 -0.74% OESTER. POST 31.6 +0.32% RBI 15.5 +0.58% SBO 41.3 +1.85% TELEKOM AUSTRIA 7.41 +0.54% UNIQA 7.6 ±0% VERBUND 89.25 +1.19% VIENNA INSURANCE 26 +0.58% VOESTALPINE 26.4 -0.15% WIENERBERGER 26.56 +0.76% ATX 3312.78 ±0% ANDRITZ 50.75 +0.1% AT&S 25.48 +0.55% BAWAG GROUP 48.64 +0.16% CA IMMO 30.8 +0.49% DO & CO 125.4 -0.95% ERSTE GROUP 36.93 -0.81% EVN 27.25 +0.18% IMMOFINANZ 19 ±0% LENZING 33.9 -0.29% MAYR-MELNHOF 111.6 ±0% OMV 38.74 -0.74% OESTER. POST 31.6 +0.32% RBI 15.5 +0.58% SBO

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