In Konflikt geraten | Von Roberto J. De Lapuente

Veröffentlicht am: 6. Dezember 2023 | Anzahl Kommentare: 3 Kommentare

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Was mit Michael Ballweg geschehen ist, sollte auch diejenigen interessieren, die sich nicht als Querdenker verstehen — denn beim nächsten Mal könnten sie selbst dran sein. Michael Ballweg war 279 Tage in Untersuchungshaft. In dieser Zeit haben sich die Vorwürfe, die sich gegen seine Person richteten, mehrmals verändert. Solcherlei Veränderungen kommen vor, erklärte Ballweg-Anwalt Ralf Ludwig in einem Interview. Gemeinhin würden sie aber schwerwiegender. Im Falle von Michael Ballweg wurden die Tatvorwürfe jedoch immer geringer. Schlussendlich unterstellte man ihm einen versuchten Betrug — mehr blieb nicht übrig.

Ob in dieser Republik schon mal jemand so lange in U-Haft saß, weil er einen Betrug nur versucht haben soll? Der Gründer der Querdenken-Bewegung ist seit Anfang April wieder auf freiem Fuß. Seine Konten sind allerdings noch eingefroren. Vor einigen Wochen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Verfahren beim zuständigen Landgericht eingereicht — wegen des vermeintlich versuchten Betruges. Das Gericht hat das abgelehnt, hat erhebliche Zweifel an einem zielführenden Prozess. Die Öffentlichkeit nimmt diese Entwicklungen aber kaum noch wahr, denn nur die Verhaftung wurde medial groß präsentiert, die Entlassung und die juristischen Peinlichkeiten werden — wenn überhaupt! — ausschließlich als Randnotizen vermerkt.

Fehlende Kapazitäten und fehlende Verhältnismäßigkeit

Darüber, was ihm widerfahren ist, hat Michael Ballweg zusammen mit seinem Anwalt Ralf Ludwig nun ein Buch herausgebracht. Der Titel des Buches: „Richtigstellung. Es war noch nie falsch, quer zu denken “ . Der Titel verrät, dass es hier etwas zum Geraderücken gibt. Es geht um die Reputation des Michael Ballweg — und um noch mehr: um den Rechtsstaat, der auf Abwege gerät; um eine politische Justiz, die nicht entkoppelt ist von politischen Entscheidungsträgern, die es sich recht einfach machen können, einen lästigen Zeitgenossen aus dem Verkehr zu ziehen. Und final geht es um jeden Bürger im Lande, auch um jene, die Ballweg und seine Querdenker dereinst verachtet haben.

Michael Ballweg sieht sich als politischer U-Häftling; er sollte zum Schweigen gebracht werden, glaubt er. Sein Anwalt Ludwig ergänzt diese Einschätzung um eine weitere Komponente: Zum Politikum gesellt sich, dass Behörden hierzulande sukzessive in die Mangelverwaltung überführt wurden, sodass wegen fehlender Kapazitäten und Mittel die Arbeit nicht mehr fachgerecht geleistet werden kann. Unter dieser Mischung aus politischem Eifer und neoliberaler Austerität kommt ein in Ungnade gefallener Bürger vermutlich noch schneller unter die Räder. Rechtsanwalt Ludwig erzählt auch, dass man Michael Ballweg in jenem Moment festnahm, da er mitten in einem Umzug steckte. Die Behörden sahen darin den Beweis eines Fluchtversuchs. Dabei war seit Langem klar, dass der für die Staatsanwaltschaft

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In die Quere gekommen | Von Roberto J. De Lapuente

Veröffentlicht am: 6. Dezember 2023 | Anzahl Kommentare: 3 Kommentare Anschauen Anhören Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Sie verfügbar! Download MP3 Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente. Was mit Michael Ballweg geschehen ist, sollte auch diejenigen interessieren, die sich nicht als Querdenker verstehen — denn beim nächsten Mal könnten sie selbst dran sein. Michael Ballweg war 279 Tage in Untersuchungshaft. In dieser Zeit haben sich die Vorwürfe, die sich gegen seine Person richteten, mehrmals verändert. Solcherlei Veränderungen kommen vor, erklärte Ballweg-Anwalt Ralf Ludwig in einem Interview. Gemeinhin würden sie aber schwerwiegender. Im Falle von Michael Ballweg wurden die Tatvorwürfe jedoch immer geringer. Schlussendlich unterstellte man ihm einen versuchten Betrug — mehr blieb nicht übrig. Ob in

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