Sanktionen: Brüssel ist machtlos gegen Moskaus „Parallelimporte

6 Dez. 2023 21:42 Uhr

Aktuelle Daten zeigen, dass trotz Sanktionen weiterhin eine große Menge an High-Tech-Gütern und anderen Waren aus der EU nach Russland gelangt. Es sind jedoch die Europäer selbst, die ihre Exporte in Länder, die partnerschaftliche Beziehungen mit Moskau pflegen, weit über deren eigene Bedürfnisse hinaus ausweiten und somit dem Kreml den Zugang zu bestimmten Produkten ermöglichen. Nach dem Beginn des Ukraine-Krieges im letzten Jahr hatten die EU-Länder ihre Exporte nach Russland im Rahmen ihrer antirussischen Sanktionspolitik untersagt. Russland hat jedoch einen Weg gefunden, trotzdem an westliche Produkte zu gelangen, indem es sogenannte „Parallelimporte“ über Drittländer, insbesondere über zentralasiatische Staaten, tätigt. Die aktuellen Zahlen belegen, dass diese Handelsbeschränkungen wenig effektiv sind, da High-Tech-Güter, industrielle Waren und andere Produkte aus der EU weiterhin nach Russland gelangen.

Frankreich hat beispielsweise trotz des Rückgangs seiner Exporte nach Russland weiterhin große Mengen an französischen Waren bezogen, hauptsächlich aus Kasachstan, Kirgisistan und Armenien. Ähnliche Trends sind auch bei den Exporten aus Deutschland, Polen und Tschechien zu beobachten, die ihre Lieferungen nach Russland massiv eingeschränkt, aber die Ausfuhren in die genannten GUS-Länder deutlich erhöht haben. Besonders bemerkenswert ist der Export nach Kirgisistan, bei dem Deutschland seine Ausfuhren seit dem Beginn des Ukraine-Krieges um das 12-Fache gesteigert hat. Auch Polen und Tschechien verzeichnen einen deutlichen Anstieg ihrer Exporte nach Kirgisistan. Es ist anzunehmen, dass der umfangreiche europäische Export nach Kirgisistan ausschließlich dem russischen Parallelimport dient.

Die Europäische Union ist sich bewusst, wie erfolgreich Russland die Exportbeschränkungen umgeht, kann jedoch wenig dagegen tun, da die Geschäfte zwischen allen Beteiligten aus EU-Sicht rechtlich in Ordnung sind. Die Europäische Kommission hat Deutschland und den anderen Akteuren jedoch empfohlen, Handlungen zu unterlassen, die dem Kampf gegen Russland in der Ukraine schaden würden.

H2: Umschlagplatz Kirgisistan

Kirgisistan spielt eine wichtige Rolle als Umschlagplatz für den europäischen Export nach Russland. Deutschland, Polen und Tschechien haben ihre Ausfuhren in dieses zentralasiatische Land deutlich gesteigert, und es ist anzunehmen, dass diese Lieferungen hauptsächlich dem russischen Parallelimport dienen.

H2: EU-Sanktionen und Medienblockaden

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Sanktionen: Brüssel kann gegen Moskaus „Parallelimporte“ nichts ausrichten

6 Dez. 2023 21:42 Uhr Aktuelle Zahlen belegen, dass High-Tech-Güter und andere Waren aus der EU trotz Sanktionen weiterhin in großem Umfang nach Russland gelangen. Dabei sind es die Europäer selbst, die ihre Exporte in jene Staaten, die mit Moskau partnerschaftliche Beziehungen unterhalten, weit über deren eigene Bedürfnisse hinaus massiv ausweiten – und dem Kreml so also den Zugang zu bestimmten Produkten ermöglichen. Von Alex Männer Nach dem Beginn des Ukraine-Krieges im vergangenen Jahr hatten die EU-Länder ihre Exporte nach Russland im Rahmen ihrer antirussischen Sanktionspolitik bekanntlich untersagt. Mit diesen Handelsbeschränkungen sollte die russische Industrie von den „Schlüsseltechnologien“ abgeschnitten und so Russlands Wirtschaft entscheidend geschwächt werden. Allerdings haben die Russen mit sogenannten „Parallelimporten“ über Drittländer – vor allem über zentralasiatische

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