Tolle Überraschung zum Nikolaus: Auflösung der Bundes-Linksfraktion

Die Auflösung der Linksfraktion im Bundestag

Es gibt gute Nachrichten: Die Linksfraktion im Bundestag hat beschlossen, sich aufzulösen und fortan nur noch als Gruppe weiterzubestehen. Die Entscheidung, die Linkspartei zu verlassen und sich dem neuen Parteiprojekt „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) anzuschließen, wurde von zehn Linken-Bundestagsabgeordneten, einschließlich Sahra Wagenknecht, getroffen. Dadurch erreichte die Linken-Bundestagsfraktion nicht mehr die erforderliche Mindestgröße für den Fraktionsstatus. Die Wagenknecht-Rebellen planen, in der nächsten Woche den Gruppenstatus bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu beantragen. Diese Entwicklung hat massive Auswirkungen auf die Bundestagsabgeordneten der SED-Nachfolgepartei, da ihre Möglichkeiten zur Anfragestellung, zur Mitwirkung in den Ausschüssen und zur Redezeit im Plenum des Bundestages eingeschränkt werden. Außerdem entfällt die finanzielle Unterstützung der Fraktion, was zur Arbeitslosigkeit zahlreicher Mitarbeiter der ehemaligen Fraktion führt.

Der Abstieg der Linken

Die Linke hatte vor zwei Jahren knapp den Einzug in den Bundestag geschafft, blieb jedoch unter der Fünf-Prozent-Hürde. Durch drei gewonnene Direktmandate gelang es ihnen dennoch, in den Bundestag einzuziehen. Seitdem konnte sich die Partei jedoch nicht mehr stabilisieren. Selbst die hohe Inflation, die der Linken früher Rückenwind bei den Wählern verschafft hätte, spielte ihr nun nicht mehr in die Karten. Im Oktober dieses Jahres verlor die Partei auch noch ihre letzte Landtagsfraktion in Hessen. Das Ergebnis war verheerend, nur 3,1 Prozent der Wähler in Hessen unterstützten die Linke. Dies führte zu einer Halbierung des Ergebnisses im Vergleich zu den Wahlen 2018. Auch in den mitteldeutschen Bundesländern, in denen die Partei früher hohe Ergebnisse erzielte, wackelt die parlamentarische Repräsentanz. Aktuellen Umfragen zufolge steht die Linke in Sachsen nur noch bei sieben Prozent und in Brandenburg sogar nur noch bei sechs Prozent.

Der Verdienst von Sahra Wagenknecht

Die Auflösung der Linksfraktion im Bundestag ist ein politischer Verdienst. Die Partei hat sich immer weiter in eine bestimmte politische Richtung entwickelt, die nicht mehr den Interessen der Wähler entspricht. Sahra Wagenknecht hat maßgeblich dazu beigetragen, dass dieser Exodus stattfindet. Es ist gut, dass dieser Wählerbetrug nun ein Ende hat. Die Zukunft wird zeigen, ob Sahra Wagenknecht es besser machen kann. Für den Moment können sich jedoch alle, die es gut mit Deutschland meinen, über den Abstieg der Linken freuen und auf ihren Erfolg anstoßen

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Tolles Nikolaus-Geschenk: Bundes-Linksfraktion aufgelöst

Es gibt mitunter auch noch gute Nachrichten: Die Linksfraktion im Bundestag löst sich auf und existiert fortan nur noch als Gruppe weiter. War die Erledigung der Linkspartei schon Sahra Wagenknechts größte politische Tat? Wie die vormalige Linken-Politikerin tickt, beleuchtet Hans M. Feher in seiner neuen Biografie „Sahra Wagenknecht. Die rote Diva“. Die Auflösung war nötig geworden, nachdem zehn Linken-Bundestagsabgeordnete – inklusive Sahra Wagenknecht – ihren Austritt aus der Linken verkündet hatten, um sich dem neuen Parteiprojekt „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) zuzuwenden. Damit fiel die Linken-Bundestagsfraktion unter die für den Fraktionsstatus notwendige Mindestgröße. Die Wagenknecht-Rebellen haben angekündigt, in der nächsten Woche bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Gruppenstatus beantragen zu wollen. Finanzieller Super-GAU Auf diesen wurde nun auch die vormalige Linksfraktion

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