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FDP-Buschmann plant weitere Maßnahmen zur Legalisierung von Kinderpornographie: Eine positive Einstellung gegenüber Perversen

Published On: 7. Dezember 2023 10:45

Pädophile im Internet: Reform mit negativer Signalwirkung (Symbolbild: Imago) Die Ampel-Regierung erklärt die biologische Zweigeschlechtlichkeit für überholt und möchte fast jede sexuelle Spielart gesellschaftlich akzeptabel machen. In diesem Zusammenhang plant Justizminister Marco Buschmann (FDP), das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie von mindestens einem Jahr Gefängnis auf drei bis sechs Monate zu senken. Diese verdrehte Form des Liberalismus scheint das Einzige zu sein, was die einstige „Freiheitspartei“ anzubieten hat. Die Mindeststrafe für den Kauf solchen Materials soll von einem Jahr auf sechs Monate verkürzt werden. Damit möchte Buschmann die Gesetzesverschärfung, die die Große Koalition vor zwei Jahren eingeführt hat, rückgängig machen. Der Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie wurden damals von einem Vergehen zu einem Verbrechen erklärt. Buschmann erklärte dazu, dass dies „gut gemeint, aber nicht gut umgesetzt“ gewesen sei. Auch „sogenannte Warnfälle“ würden unter den Anwendungsbereich der Norm fallen, wenn zum Beispiel Eltern „in einem Klassenchat ihrer Kinder Kinderpornografie bemerken, einen Screenshot machen und ihn an Lehrer schicken, um sie zu warnen“. Hier liege laut Buschmann „nicht das typische Unrecht“ vor. Trotz des Anstiegs der Straftaten konnte sein Ministerium auf Anfrage von „Achtung, Reichelt!“ keine genauen Zahlen darüber vorlegen, wie viele Eltern und Lehrer tatsächlich in Bezug auf diese Fälle ermittelt wurden. Es lässt sich anhand der vorhandenen Daten nicht sicher sagen, inwieweit der Anstieg der polizeilich registrierten Fälle auf die Gesetzesänderung im Juli 2021 zurückzuführen ist, so die Antwort. Das Innenministerium teilte ebenfalls mit, dass entsprechende Zahlen nicht aus den bundesweiten Statistiken hervorgehen. Die neueste Kriminalstatistik zeigt jedoch, dass die Verbreitung, der Erwerb, der Besitz und die Herstellung von kinderpornografischen Schriften im Jahr 2022 um 7,4 Prozent gestiegen sind. Die Zahl der deutschen Tatverdächtigen ist um 1,1 Prozent gesunken, während die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen um 18,2 Prozent gestiegen ist. Bei jugendpornografischen Schriften ist die Zahl der tatverdächtigen Ausländer sogar um unglaubliche 95 Prozent gestiegen. Es geht also nicht um Eltern und Lehrer, die zu Unrecht in die Mühlen der Justiz geraten, sondern um junge ausländische Straftäter, die geschützt werden sollen. Tatsächlich ist die Zahl der sexuellen Erpressungen von Minderjährigen, die hauptsächlich von jungen Ausländern begangen werden, explosionsartig angestiegen. Dabei lassen sich junge Mädchen von älteren Jungen dazu überreden, Nacktfotos von sich zu verschicken, mit denen sie dann erpresst und zu weiteren sexuellen Handlungen gezwungen werden. Diese erzwungenen Sex-Videos werden dann wiederum in Chatgruppen verbreitet. Diese Form der Kriminalität, die durch die Massenmigration rapide zunimmt, ist ein weiterer Ausdruck des Frauenhasses in der islamischen Welt, der durch die Gesetzesänderung vertuscht werden soll. Das Justizministerium erklärte gegenüber „Achtung, Reichelt!“ sogar ganz offen: „Eine Herabstufung zu einem Vergehen ist außerdem dringend erforderlich, um angemessen und flexibel auf den großen Anteil jugendlicher Täter und Täterinnen eingehen zu können. Denn auch hier handeln die beteiligten Personen in der Regel nicht pädophil, sondern aus typischen Antrieben wie Naivität, Neugierde, Abenteuerlust oder dem Wunsch, anzugeben.“ Diese skrupellosen Verbrechen, die bewusst begangen werden, um Frauen zu demütigen, werden also als pubertäres Imponiergehabe umgedeutet – und das ist letztendlich der Hintergrund von Buschmanns Vorhaben. Ein weiterer katastrophaler Aspekt der Migrationspolitik soll gar nicht erst ins öffentliche Bewusstsein gelangen. Die oft lebenslang gezeichneten Opfer spielen dabei wie immer keine Rolle

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Ein Herz für Perverse: FDP-Buschmann plant weitere Entkriminalisierung von Kinderpornographie

Pädophile im Netz: Reform mit fataler Signalwirkung (Symbolbild:Imago) Die Ampel-Regierung erklärt die biologische Zweigeschlechtlichkeit für obsolet und will nahezu sexuelle Spielart gesellschaftsfähig machen. Da passt es ins Bild, dass Justizminister Marco Buschmann (FDP) nun plant, das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie von mindestens einem Jahr Gefängnis auf drei bis sechs Monate abzusenken. Diese Perversion von Liberalismus ist anscheinend das einzige, was die einstige “Freiheitspartei” noch aufzubieten hat. Die Mindeststrafe für den Kauf solchen Materials soll von einem Jahr auf sechs Monate verkürzt werden. Damit will Buschmann die Gesetzesverschärfung, die die Große Koalition vor zwei Jahren eingeführt hatte, wieder rückgängig machen. Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie wurden damit von einem Vergehen zu einem Verbrechen. Buschmann erklärte dazu, dies

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