Gastbeitrag von Einar Koch: PISA-Fiasko für Deutschland mit multikultureller Gesellschaft!
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Julian Assange hat seit 13 Jahren seine Freiheit verloren
Am 7. Dezember 2010 stellte sich Julian Assange in einer Londoner Polizeiwache der britischen Polizei, da es einen internationalen Haftbefehl gegen ihn gab, ausgestellt von einer schwedischen Staatsanwältin und nicht von einem Richter/einer Richterin, wie seitdem vorgeschrieben. Diese Gesetzesänderung wirkte sich nicht rückwirkend auf Julian Assange aus. In dem schwedischen Fall wurde nie eine Anklage gegen ihn erhoben. Er verbrachte die nächsten 10 Tage in Einzelhaft, daraufhin 1½ Jahre mit elektronischer Fußfessel, gefolgt von fast 7 Jahren im ecuadorianischen Botschaftsasyl und derzeit seit 1.701 Tagen im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, oft auch das britische Guantanamo genannt. Seit Juni warten Julian Assange, seine Angehörigen und die Öffentlichkeit darauf, dass ein Termin für eine 30-minütige mündliche Auslieferungsanhörung angesetzt wird. Alles verläuft in diesem Fall so schleppend, dass man den Eindruck bekommt, dass die USA, die offiziell Assanges Auslieferung anstreben, ihn gar nicht dort haben wollen, zumindest nicht vor den Präsidentschaftswahlen im nächsten November. Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer hat die juristische Kriegsführung (Lawfare) gegen Assange in seinem Buch „Der Fall Julian Assange“ ausführlich beschrieben.
Am 7. Dezember 2010 wurde Julian Assange in einer Londoner Polizeiwache festgenommen, da ein internationaler Haftbefehl gegen ihn vorlag. Der Haftbefehl wurde von einer schwedischen Staatsanwältin ausgestellt, obwohl dies nicht den rechtlichen Vorschriften entsprach. Assange wurde nie offiziell angeklagt. Er verbrachte 10 Tage in Einzelhaft, dann 1½ Jahre mit einer elektronischen Fußfessel und schließlich fast 7 Jahre im ecuadorianischen Botschaftsasyl. Derzeit befindet er sich seit 1.701 Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Seit Juni wartet Assange auf eine mündliche Auslieferungsanhörung, die bisher noch nicht stattgefunden hat. Es scheint, dass die USA, die seine Auslieferung beantragt haben, ihn möglicherweise nicht vor den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr haben
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Julian Assange seit 13 Jahren seiner Freiheit beraubt
Am 7. Dezember 2010 stellte sich Julian Assange in einer Londoner Polizeiwache der britischen Polizei, da es einen internationalen Haftbefehl gegen ihn gab, ausgestellt von einer schwedischen Staatsanwältin und nicht von einem Richter/einer Richterin, wie seitdem vorgeschrieben. Diese Gesetzesänderung wirkte sich nicht rückwirkend auf Julian Assange aus. In dem schwedischen Fall wurde nie eine Anklage gegen ihn erhoben. Er verbrachte die nächsten 10 Tage in Einzelhaft, daraufhin 1½ Jahre mit elektronischer Fußfessel, gefolgt von fast 7 Jahren im ecuadorianischen Botschaftsasyl und derzeit seit 1.701 Tagen im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, oft auch das britische Guantanamo genannt. Seit Juni warten Julian Assange, seine Angehörigen und die Öffentlichkeit darauf, dass ein Termin für eine 30-minütige mündliche Auslieferungsanhörung angesetzt wird. Alles verläuft in diesem
Details zu Julian Assange seit 13 Jahren seiner Freiheit beraubt
