Zerstörte Ampel: Abbau rückt unaufhaltsam näher

Wird der Verkehr bald wieder freigegeben, wenn die kaputte Ampel endlich abgebaut ist? Die Anzeichen dafür nehmen zu: Laut einer neuen Infratest-Umfrage sinkt die Zufriedenheit mit der Ampel-Regierung und ihren Akteuren immer weiter, und die Beliebtheit des Kanzlers erreicht sogar ein Rekordtief. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 14 Prozent, ein Punkt weniger als in der letzten Infratest-Umfrage und zwei Punkte weniger als Anfang November. Dies ist der niedrigste Wert seit der Bundestagswahl im Herbst 2021. Die Union würde zwei Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat gewinnen und mit 32 Prozent stärkste Kraft sein. Die Grünen blieben bei 15 Prozent, die FDP bei 4 Prozent und die AfD bei 21 Prozent. Die Linke käme nur noch auf 3 Prozent. Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung liegt bei nur 17 Prozent, während 82 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden sind. Weder unter den Anhängern der Grünen noch unter den Anhängern der SPD gibt es eine Mehrheit, die mit der Bundesregierung zufrieden ist.

Mit dem Sinken der Regierungszufriedenheit geht ein deutlicher Sympathierückgang von Bundeskanzler Olaf Scholz einher. Nur 20 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden, was der niedrigste Wert für einen Bundeskanzler in der seit 1997 regelmäßig durchgeführten Befragung ist. Obwohl ihm jeder Zweite umsichtiges Handeln attestiert, sind nur 27 Prozent der Meinung, dass Scholz dem Amt des Bundeskanzlers gewachsen ist. Nur 23 Prozent sehen ihn derzeit als guten Krisenmanager und nur 12 Prozent finden, dass er überzeugend kommuniziert. Auch das Kabinett verliert deutlich an Rückhalt, mit Ausnahme des Verteidigungsministers Boris Pistorius, der noch immer von jedem Zweiten wohlwollend bewertet wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck zu einem Gespräch nach Schloss Bellevue eingeladen. Bei dem Treffen soll es vor allem um die aktuelle Lage in der Bundesregierung gehen. Steinmeier hat bereits Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast gehabt und plant Treffen mit Finanzminister Christian Lindner und Oppositionsführer Friedrich Merz. Als Bundespräsident lädt Steinmeier regelmäßig Spitzenvertreter der deutschen Politik zu sich ein. Das Wirtschaftsministerium bestätigte den Termin mit Habeck und bezeichnete ihn als „Routinetermin“.

Es ist offensichtlich, dass die Zufriedenheit mit der Ampel-Regierung und ihren Akteuren immer weiter sinkt. Die Umfrageergebnisse zeigen eine deutliche Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der aktuellen politischen Situation. Es bleibt abzuwarten, ob sich diese Unzufriedenheit in den kommenden Wahlen widerspiegeln wird und zu einer Verschiebung der politischen Landschaft führen wird

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Kaputte Ampel: Abbau rückt immer näher

Wird der Verkehr bald wieder freigegeben, wenn die kaputte Ampel endlich abgebaut ist? Die Zeichen dafür mehren sich: Die Zufriedenheit mit der Ampel-Regierung und ihren Akteuren sinkt nämlich laut einer neuen Infratest-Umfrage immer weiter, die Beliebtheit des Kanzlers sogar auf ein Rekordtief. Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 14 Prozent, das ist ein Punkt weniger als bei der letzten am 9. November veröffentlichten Infratest-Umfrage und -2 im Vergleich zu Anfang November, und außerdem der niedrigste Wert seit der Bundestagswahl im Herbst 2021. Die Union würde gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wäre mit 32 Prozent stärkste Kraft, die Grünen lägen bei 15 Prozent (unverändert zur letzten Infratest-Umfrage und +1 gegenüber Anfang November), die FDP läge

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