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Ist die erneute Wahl von Esken als SPD-Vorsitzende Selbstschädigung

Published On: 9. Dezember 2023 15:15

Wir sind von der Realität umgeben“, klagte kürzlich Vizekanzler Robert Habeck von den Grünen bei Anne Will und enthüllte damit die eigene Realitätsferne. Beim aktuellen SPD-Parteitag stellt sich jedoch heraus, dass Habeck damit viel weiter ist als die Genossen: Der Wirtschaftsminister ahnt zumindest, dass er sich von der Realität entfernt hat. Die Sozialdemokraten zeigten bei ihrer Tagung im „City Cube“ auf dem Berliner Messegelände offenbar keine Ahnung davon, dass sie in einer Parallelrealität versunken sind. Man könnte sogar von politischer Schizophrenie sprechen. Denn Zuschauer von außerhalb, die nicht über die aktuellen Mehrheitsverhältnisse informiert sind, würden zu dem Schluss kommen, dass die SPD eine Oppositionspartei sei – und ein böser Regierungschef Merz das Land in den Abgrund geführt habe. Genau so kam es rüber – als wäre nicht die SPD selbst in Regierungsverantwortung, und das seit vielen, vielen Jahren – und als wäre der Oppositionsführer Friedrich Merz der Kanzler. „Er arbeitet gegen das Land“, zeigt „keine Liebe zum Land“ und betreibt „politischen Vandalismus“, ätzte die wiedergewählte Parteichefin Saskia Esken. Psychologen könnten hier zu dem Schluss kommen, dass es sich um Projektion handelt – wenn man eigene Absichten und eigenes Verhalten auf andere überträgt. Ihr Co-Vorsitzender Klingbeil nannte Merz einen „Friedrich von gestern“. Er merkt offenbar gar nicht, dass dies für viele Wähler eher ein Kompliment ist – denn vor Scholz und Merkel ging es der Bundesrepublik erheblich besser, und viele wünschen sich diese Zeit zurück. So leid es mir tut, hier sprachlich grob werden zu müssen: Anders als Affentheater kann man das kaum noch bezeichnen. Halten die Genossen wirklich die Menschen im Land für so dumm? Oder sind sie so tief in ihr Paralleluniversum versunken, dass sie den Widerspruch gar nicht mehr bemerken? Weil sie selbst offenbar bemerkt, dass sie den Wählern nichts zu bieten hat, schießt sich die Regierungspartei auf die Opposition ein. „Wer selbst nichts zu bieten hat, sucht sich Pappkameraden, Feindbilder. Das Wettern gegen die Union offenbart die derzeitige Schwäche der Sozialdemokraten, ihr mangelndes Selbstwertgefühl, ihre fehlende Selbstgewissheit“, schreibt sogar der Tagesspiegel, ein sonst brav rot-grünes Blatt – das sich angesichts des Parteitags-Desasters die Kritik nicht mehr verkneifen konnte. Und treffend kommentieren die Hauptstadt-Journalisten in ganz ungewohnter, regierungskritischer Manier: „Bei den Attacken auf die Union handelt es sich um eine Stellvertreter-Aggression. Die Vorwürfe sind deshalb teils unehrlich, verlogen. Den großen Groll spüren die Sozialdemokraten schließlich gegen die FDP, ihren Koalitionspartner also, mit dem sie doch eine ‚Fortschritts‘-Regierung führen wollten. Nur zwei Jahre ist das her.“ Die Absurditäten gehen noch weiter. „In 16 Jahren unionsgeführter Regierung ist Deutschland träge geworden“, ballerte Saskia Esken. Dass in zwölf von diesen 16 Jahren die SPD mitregierte, hat sie entweder vergessen – oder verschweigt es absichtlich, um die Wähler in die Irre zu führen. „Dass die SPD in jenen Jahren stets für Dynamik und Flexibilität gekämpft hat, muss uns entgangen sein“, feixt da selbst der Tagesspiegel. Von Selbstkritik fehlt dann auch jede Spur auf dem Parteitag. Dass ihr eigener Bundeskanzler laut Deutschlandtrend der ARD der unbeliebteste Regierungschef ist seit Beginn der Umfrageserie 1997 – kein Thema. Dass nur noch 20 Prozent die Arbeit von Scholz gut finden? Kein Thema. Dass die SPD aktuell bei Umfragen nur noch auf 14 Prozent kommt und im Osten sogar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte? Kein Thema. Dass wegen all dem ein Politikwechsel nötig wäre, wie ihn etwa die Sozialdemokraten in Dänemark mit ihrer 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik erfolgreich geschafft haben? Kein Thema. Dafür wird in DDR-Manier die „Gefahr von rechts“ beschworen – so als stünde Deutschland kurz vor einer nationalsozialistischen Machtübernahme

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Ist die Wiederwahl von Esken als SPD-Chefin Auto-Aggression?

„Wir sind von der Wirklichkeit umzingelt“, stöhnte kürzlich Vize-Kanzler Robert Habeck von den Grünen bei Anne Will und entlarvte damit die eigene Realitätsferne. Betrachtet man den aktuellen SPD-Parteitag, muss man erstaunt feststellen, dass Habeck damit weitaus weiter ist als die Genossen: Der Wirtschaftsminister ahnt zumindest, dass er sich von der Realität entfernt hat. Die Sozialdemokraten zeigten bei ihrer Tagung im „City Cube“ am Berliner Messegelände: Sie haben offenbar keinen Schimmer davon, dass sie in einer Parallel-Realität versunken sind. Böse könnte man auch von einer politischen Schizophrenie reden. Denn Zuschauer von außerhalb, die nicht über die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Bilde sind, wären bei dem Parteitag zu dem Schluss gekommen, die SPD sei eine Oppositionspartei – und ein böser Regierungschef Merz habe

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