Aussichtsloses Vorhaben: Innenminister plant erneut Verbot eines unliebsamen Vereins

Es war immer ein Zeichen von Willkür und Schwäche, wenn Herrscher das Recht beugten und den politischen Gegner durch Gesetze und Verbote verhindern wollten. Im Jahr 2021 hat die französische Regierung die „Génération identitaire“ verboten, eine Bewegung, die sich für die Erhaltung der französischen Kulturnation einsetzt. Die Jugendbewegung wurde beschuldigt, zu Diskriminierung, Hass und Gewalt aufzurufen. Dies wurde von der Oppositionspolitikerin Marine Le Pen von der Partei Rassemblement National als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat kritisiert.

Als Nächstes war die katholische Bewegung und Kleinstpartei „Civitas“ an der Reihe. Sie wurde im Oktober dieses Jahres aufgelöst, da ihre Werte angeblich keinen Platz in der französischen Republik haben. Diese Werte umfassen ein Verbot der Abtreibung, die Abschaffung der Homoehe, die Abschaffung der Trennung von Staat und Kirche sowie die Kritik an den überzogenen Corona-Maßnahmen und dem verpflichtenden digitalen Corona-Impfpass. Der französische Staat scheint jedoch mit dem Verbot von Kritik und neuen Strömungen nicht mehr erfolgreich zu sein.

Jetzt steht die Vereinigung „Academia Christiana“ auf der Liste von Innenminister Gérald Darmanin. Er kündigte an, den Verein in den nächsten Wochen auflösen zu wollen. Die wachsenden Verbotsorgien stoßen jedoch auf Kritik. Sogar Journalisten des Figaro, der wichtigsten meinungsbildenden Zeitung Frankreichs, zeigten sich überrascht. Ein Journalist der katholischen Tageszeitung La Croix betonte die Gewaltlosigkeit der Vereinigung. Es gibt Sorge um die Vereinigungs- und Meinungsfreiheit, da es scheint, dass Darmanin die Stimmen der Linken suchen könnte, um sein Einwanderungsgesetz zu verabschieden. Der betroffene Verein will sich juristisch dagegen wehren

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Hoffnungsloses Unterfangen: Innenminister will wieder einen nicht genehmen Verein verbieten

Es war immer ein Zeichen von Willkür und Schwäche, wenn Herrscher das Recht beugten und den politischen Gegner durch Gesetze und Verbote verhindern wollten. Rundumschlag 2021 gestartet Dieses Machtinstrument gibt es auch in demokratischen Systemen des jetzigen Jahrhunderts. So hat die französische Regierung 2021 die “Génération identitaire”, die sich für die Erhaltung der französischen Kulturnation einsetzt, verboten. Die „Identitäre Bewegung“ in Frankreich war Anfang der Nullerjahre entstanden. Aus ihr gingen unter anderem die Identitäre Bewegung in Österreich und der Bundesrepublik Deutschland hervor. Innenminister Gérald Darmanin warf der Jugendbewegung vor, zu „Diskriminierung, Hass und Gewalt“ aufzurufen, und ließ sie verbieten. Ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat, kritisierte damals die Oppositionspolitikerin Marine Le Pen von der Partei Rassemblement National. Kritiker

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