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FDP steht vor einer schwierigen Entscheidung: Mitgliederumfrage über das Ende der Koalition

Published On: 12. Dezember 2023 7:28

FDP-Parteichef Christian Lindner versucht, immer ruhig zu bleiben, aber er weiß, dass seine Partei vor einer großen Herausforderung steht. Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist als Teil der unbeliebten „Ampel“-Regierung in einer tiefen Krise. Viele Mitglieder sehen einen Ausweg darin, vorzeitig auszusteigen. Jetzt dürfen die Mitglieder abstimmen, ob die FDP aus der aktuellen Regierungsbeteiligung aussteigen sollte, obwohl der Vorstand dagegen ist.

Die Befragung ist nicht bindend, aber wenn das Ergebnis klar für den Ausstieg ist, würde dies zu großen Spannungen innerhalb der Partei führen. Die FDP steht kurz vor einer Zerreißprobe, was nicht ohne Grund ist. In aktuellen Umfragen schneidet sie katastrophal ab und muss bundesweit um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Bei den Landtagswahlen dieses Jahr war die Situation ähnlich düster. In Berlin (4,6 Prozent) und Bayern (drei Prozent) ist sie aus dem Parlament geflogen, während sie in Hessen und Bremen knapp über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen ist. Das bedeutet schwere Zeiten für Finanzminister und Parteichef Christian Lindner.

Die FDP-Mitglieder haben die Möglichkeit, über den Ausstieg aus der aktuellen Regierungsbeteiligung abzustimmen. Obwohl der Vorstand der Partei dagegen ist, hat ein Parteimitglied genügend Unterschriften gesammelt, um eine Befragung zu erzwingen. Das Ergebnis der Befragung wäre nicht bindend, aber es könnte zu großen Spannungen innerhalb der Partei führen, wenn es klar für den Ausstieg ausfällt. Die FDP befindet sich in einer tiefen Krise, da sie in Umfragen katastrophal abschneidet und um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen muss. Bei den Landtagswahlen dieses Jahr hat die Partei in Berlin und Bayern den Einzug ins Parlament verpasst und in Hessen und Bremen nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Das bedeutet schwere Zeiten für Finanzminister und Parteichef Christian Lindner

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FDP vor Zerreißprobe: Mitglieder-Befragung über Koalitions-Aus

FDP-Parteichef Christian Lindner versucht, sich stets gelassen zu geben – doch er weiß, dass seine Partei vor einer Zerreißprobe steht. Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist als Teil der unbeliebten “Ampel”-Regierung tief in der Krise. Viele Mitglieder sehen einen Ausweg daraus in einem vorzeitigen Ausstieg. Nun dürfen die Mitglieder abstimmen – gegen den Willen der Parteispitze. Mitglieder gegen Vorstand Wie die Bild berichtet, hat ein Parteimitglied Unterschriften gesammelt, mit denen man eine Befragung erzwingen kann – und er hat das nötige Quorum erreicht. Jetzt dürfen alle Parteimitglieder abstimmen, ob ihrer Meinung nach die FDP aus der aktuellen Regierungsbeteiligung aussteigen sollte. Die Befragung ist dabei nicht bindend, und der Vorstand steht weiterhin fest hinter der Koalition. Somit würde aber das Ergebnis

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