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Die Übersetzung des Titels ins Deutsche lautet: „Die Katze ist aus dem Sack: Der Abriss der Ampel erhöht Steuern und Abgaben massiv – Die AfD-Spitze ist schockiert!

Published On: 13. Dezember 2023 17:13

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich darauf geeinigt, wie sie das angebliche 17-Milliarden-Euro-Loch im Bundeshaushalt 2024 stopfen wollen. Es ist geplant, die Steuern und Abgaben weiter zu erhöhen. Die Koalition plant eine Mischung aus verschiedenen Maßnahmen, darunter offene und versteckte Steuer- und Abgabenerhöhungen. Die Schuldenbremse soll trickreich eingehalten werden, indem der Bund Sondervermögen für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz aufnimmt. Die Regierung behält sich auch die Möglichkeit vor, die Schuldenbremse im kommenden Jahr auszusetzen, falls sich die Lage in der Ukraine weiter verschlechtert. Einsparungen sollen unter anderem in den Ministerien für Arbeit, Umwelt und Verkehr vorgenommen werden, jedoch sollen soziale Standards nicht reduziert werden.

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla kritisieren die Einigung der Koalition und werfen ihr vor, die Lektion aus dem Karlsruher Urteil nicht gelernt zu haben. Sie halten an einer ruinösen und unbezahlbaren Transformationspolitik fest und belasten die Bürger weiterhin. Die höheren CO2-Abgaben und die Plastikabgabe seien versteckte Steuererhöhungen, um Geld von normalen Bürgern an die grüne Lobby-Klientel umzuverteilen. Die AfD-Spitze betont, dass es keine Nachtsitzung im Kanzleramt gebraucht hätte, da die Einsparpotenziale offensichtlich seien.

Die Einigung der Ampel-Koalition wird sich bald auf die Preise an der Zapfsäule, beim Heizen und wahrscheinlich auch beim innerdeutschen Fliegen auswirken. Der Preis für eine Tonne CO2 wird ab dem 1. Januar von 30 auf 45 Euro steigen. Dies entspricht einem Anstieg um 50 Prozent. Zudem ist eine neue Kerosinsteuer geplant, die innerdeutsche Flüge teurer machen wird. Dadurch sollen dem Staat zusätzliche Milliarden Euro zufließen. Es ist sicher, dass die Deutschen für viele Dinge mehr bezahlen müssen. Im November hatte Bundesfinanzminister Lindner noch behauptet, dass der Staat kein Einnahmenproblem habe

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Die Katze ist aus dem Sack: Abriss-Ampel erhöht massiv Steuern und Abgaben – AfD-Spitze fassungslos!

Die Spitzen der Abriss-Ampel haben sich nach eigenen Angaben geeinigt, wie sie im kommenden Jahr das 17-Milliarden-Euro-Loch im Bundeshaushalt 2024 angeblich stopfen wollen. Fest steht: Es wird weiter an der Steuer- und Abgabenschraube gedreht! Alles geht weiter wie gehabt – tricksen, tarnen, täuschen! Alles wird noch teurer! Es ist einfach nur noch Realsatire: „Diese Koalition ist handlungs- und einigungsfähig, auch bei schwierigen Aufgaben“, erklärte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Mittwochmittag (13. Dezember) im Bundeskanzleramt. Wie in Berlin durchsickerte ist offenbar eine Mischung aus verschiedenen Maßnahmen geplant, darunter auch offene und versteckte Steuer- und Abgabenerhöhungen. Die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse will die Abriss-Ampel 2024 dem Vernehmen nach trickreich einhalten, also formal nicht mehr neue Schulden als 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung aufnehmen.

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