Russlands Lavrov überzeugt das Publikum im Nahen Osten
Eine absichtliche Aufnahme von Medienvergiftung
Eine politische Atmosphäre durchdringt deutsche Vereine und Gerichte – Teil II: Entscheidungen des Bundesgerichts und ihre Auswirkungen
n ist ein bedenklicher Trend, der die Meinungsfreiheit und die demokratischen Grundwerte gefährdet. Das Konzept des „Woke-Seins“ führt dazu, dass Personen und Meinungen, die nicht der vorherrschenden Ideologie entsprechen, ausgegrenzt und diskriminiert werden. Der Kampf gegen vermeintliche „Demokratiefeinde“ wird immer aggressiver und gewalttätiger, was an die Methoden des Faschismus erinnert. Statt mit Argumenten zu diskutieren, werden Menschen persönlich angegriffen und beleidigt. Dieser intolerante und inhumane Umgang mit abweichenden Meinungen ist besorgniserregend und erinnert an dunkle Zeiten der Geschichte. Es ist wichtig, dass die Meinungsfreiheit und die demokratischen Grundwerte geschützt werden und dass ein respektvoller und konstruktiver Dialog geführt wird, anstatt Menschen auszugrenzen und zu bekämpfen
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Eine politische Brise weht durch deutsche Vereine und Gerichte – Teil II: Urteile von Bundesgerichten und ihre Folgen
Der wesentliche Impuls für die politische Brise durch die Vereine (siehe Teil I) wurde durch ein wegweisendes Urteil des BVerfG vom 2. Februar 2023 und seiner Begründung gegeben. Diese Brise durchweht inzwischen die gesamte Gesellschaft mit ihren Institutionen, Ämtern, Gerichten (wie das BVerwG) und den journalistischen Medien des Mainstreams. Es hat in Deutschland bereits totalitäre Züge angenommen. Zum Verstehen und Bewerten ist es nötig, alles in den nötigen Zusammenhang zu stellen, um nicht einer nur punktuellen oder ahistorischen Sichtweise zu erliegen. Die anwachsende totale Intoleranz (bis hin zur Kriminalisierung) gegenüber nicht mainstreammäßigen politischen oder religiösen Weltanschauungen und politisch unerwünschten wissenschaftlichen Ergebnissen kündigt ein baldiges Ende der Demokratie in Deutschland an. Das Urteil des BVerfG vom 2 . Februar 2023 Die
