EU beschließt Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine und Moldaus, Ungarn enthaltet sich

Die Europäische Union hat beschlossen, offizielle Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beginnen. Dies wurde vom Präsidenten des EU-Rates, Michel, auf der Plattform X (ehemals Twitter) verkündet. Gleichzeitig sollen auch Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau aufgenommen werden, während Georgien den Kandidatenstatus erhalten soll. Ungarn hat sich bei der Abstimmung enthalten, da es die Ukraine weiterhin für nicht beitrittsfähig hält, so Orbán. Trotzdem hat die EU beschlossen, 10 Milliarden Euro für Ungarn freizugeben, die dem Land schon lange zustehen.

H2: Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien beginnen
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben beschlossen, formelle Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu eröffnen. Dies wurde vom Präsidenten des EU-Rates, Michel, auf der Plattform X (ehemals Twitter) bekannt gegeben. Gleichzeitig sollen auch Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau aufgenommen werden. Georgien soll den Kandidatenstatus erhalten. Ungarn hat sich bei der Abstimmung enthalten, da es die Ukraine weiterhin für nicht beitrittsfähig hält, so Orbán. Trotzdem hat die EU beschlossen, 10 Milliarden Euro für Ungarn freizugeben, die dem Land schon lange zustehen.

H2: Orbán enthält sich bei Abstimmung über Beitrittsverhandlungen
Der ungarische Regierungschef Orbán hat sich bei der Abstimmung über die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien enthalten. Er hält die Ukraine nach wie vor für nicht beitrittsfähig. Die Entscheidung wurde getroffen, als Orbán nicht im Raum war, aber in Absprache mit der ungarischen Verhandlungsdelegation. Orbán wurde gebeten, die Sitzung zu verlassen, um das erforderliche einstimmige Votum der anderen Staats- und Regierungschefs zu ermöglichen. Orbán hat dies genutzt, um bei seinem Nein zu den Beitrittsverhandlungen zu bleiben, ohne sie zu blockieren. Er bezeichnete den Schritt als „unsinnig“, „falsch“ und „irrational“ und erklärte, dass die anderen 26 Mitgliedstaaten darauf bestanden hätten und sie ihren eigenen Weg gehen sollten.

H2: EU gibt 10 Milliarden Euro für Ungarn frei
Vor dem Gipfel hat die Europäische Kommission bekannt gegeben, dass sie 10 Milliarden Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt für Ungarn freigibt. Diese Gelder standen Ungarn schon lange zu, wurden aber angeblich aufgrund von Rechtsstaatsverstößen zurückgehalten. Die Kommission begründete die Zahlung damit, dass Budapest mit seinen jüngsten Justizreformen alle vereinbarten Anforderungen erfüllt habe

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EU stimmt für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau – Ungarn enthält sich

Die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien sollen beginnen. Ungarn hat sich bei der Abstimmung enthalten, es halte unverändert die Ukraine für nicht beitrittsfähig, so Orbán. Derweil gibt die EU 10 Milliarden Euro für Ungarn frei, die dem Land schon seit langem zustehen. IMAGO / Kyodo News Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben beschlossen, formelle Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu eröffnen. Das verkündete EU-Rats-Präsident Michel auf der Plattform X (früher Twitter). Ebenso sollen Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau aufgenommen werden. Georgien soll der Kandidatenstatus zuerkannt werden. Wie es heißt, sei die Entscheidung gefallen, als sich der ungarische Regierungschef Orbán nicht in dem Raum aufhielt. Er hatte sich vehement gegen die Beitrittsgespräche ausgesprochen. Allerdings sei das Vorgehen mit der ungarischen Verhandlungsdelegation

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