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EU-Rat stimmt für Aufnahme von Verhandlungen mit Ukraine – ohne Orban
Europäischer Rat beschließt Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldawien
Am Donnerstag hat der Europäische Rat bei seinem Gipfeltreffen in Brüssel beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufzunehmen. Dies geschah trotz des Widerstands Ungarns, dessen Ministerpräsident Victor Orban gegen die Verhandlungen mit der Ukraine und weitere Hilfen für das Land stimmte. Orban verließ den Saal, nachdem er erfolglos gegen die Verhandlungen argumentiert hatte. Die Entscheidung wurde letztendlich ohne ihn getroffen. Allerdings verhinderte Orban mit seinem Veto, dass neue Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine beschlossen wurden.
Orban verlässt den Saal und ermöglicht Abstimmung
Orban erklärte später gegenüber ungarischen Medien, dass er absichtlich den Saal verlassen habe, nachdem er auf einen Hinweis vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz hin erfolglos gegen die Beitrittsverhandlungen argumentiert hatte. Er verhinderte jedoch die Finanzhilfen für die Ukraine. Die Verhandlungen über die EU-Finanzhilfen müssen im Januar fortgesetzt werden, und es wird erwartet, dass das Geld notfalls auch ohne Ungarn fließen kann. Orban kündigte an, weiterhin gegen mehr Geld für Kiew zu stimmen.
Ungarns Ministerpräsident Orban verhindert Finanzhilfen für die Ukraine
Die Entscheidung des Europäischen Rates, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufzunehmen, wurde trotz des Widerstands von Ungarns Ministerpräsident Orban getroffen. Orban verließ den Saal, um die Abstimmung zu ermöglichen, verhinderte jedoch die Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine. Die Verhandlungen über die EU-Finanzhilfen müssen im Januar fortgesetzt werden, und es wird erwartet, dass das Geld notfalls auch ohne Ungarn fließen kann. Orban kündigte an, weiterhin gegen mehr Geld für Kiew zu stimmen.
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EU-Rat beschliesst Beitrittsverhandlungen mit Ukraine – ohne Orban
Veröffentlicht am 15. Dezember 2023 von TG. Der Europäische Rat hat am Donnerstag bei seinem Gipfeltreffen in Brüssel beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufzunehmen. Das geschah gegen den Widerstand Ungarns, dessen Ministerpräsident Victor Orban bis zuletzt gegen die Verhandlungen mit der Ukraine und weitere Hilfen für das Land stimmte. Am Ende entschied sich das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) doch dafür – ohne Orban, der den Saal in Brüssel verlassen hatte. EU-Korrespondent Eric Bonse schreibt von einem «Coup», mit dem das gewünschte Ergebnis erreicht wurde. Der Rat kann Beschlüsse nur einstimmig fassen. Orban erklärte inzwischen gegenüber ungarischen Medien, er sei absichtlich aus dem Saal gegangen. Zuvor habe er mehrere Stunden lang gegen die Beitrittsverhandlungen argumentiert. Nachdem
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