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Minister der „Ampel“-Koalition erhalten nun nach zwei Jahren ein lebenslanges „Ruhegehalt“ von 4.660 Euro
Das Regierungskabinett um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhält eine neue finanzielle Unterstützung durch Steuergelder. Nach ihrer Absetzung erhalten sie nun ein „Ruhegehalt“ in Höhe von 4.660 Euro monatlich für den Rest ihres Lebens. Diese „Rente“ ist nicht für das höhere Alter gedacht, sondern beginnt direkt nach dem Ende ihrer Amtszeit. Bei einem relativ jungen Kabinett wie dem von Scholz führt dies zu enormen Beträgen. Ein Beispiel hierfür ist Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die für ihre zweijährige Amtszeit eine Gesamtsumme von über 2,1 Millionen Euro bis zu ihrem Ableben erhalten würde.
In einer normalen Situation könnte man durchaus über die Sinnhaftigkeit eines solchen Ruhegehalts diskutieren. Ein Bundesminister sollte entweder bereits eine berufliche Karriere hinter sich haben oder über entsprechende Qualifikationen verfügen, um finanziell unabhängig von seinem politischen Amt oder einem Ruhegehalt zu sein. Doch selbst in der heutigen Bundesrepublik ist es skandalös, solch ein Ruhegehalt auch bei einer Negativleistung auszuzahlen. Es gibt zahlreiche Beispiele, die zeigen, dass mehrere Minister dem deutschen Volk mehr schaden als dienen. Bei einer nachgewiesenen Negativbilanz während der Amtszeit sollte die Diskussion über die Streichung dieser Zahlungen angestoßen werden.
Die patriotische Alternative für Deutschland (AfD) hat diese Diskussion angestoßen. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner bezeichnet es als Hohn für alle arbeitenden Deutschen, dass die Ampelminister und Kanzler Scholz für Deutschland nichts geleistet haben und dem Land und seinem Ansehen geschadet haben. Während diejenigen, die ihr Leben lang eingezahlt haben, im Alter Flaschen sammeln oder die Tafeln nutzen müssen, haben diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, nach nur zwei Jahren ein sorgenfreies Leben vor sich. Dieser Zustand ist untragbar
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“Ampel”-Minister bekommen nun nach zwei Jahren lebenslang 4.660 Euro “Ruhegehalt”
Das Regierungskabinett um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darf sich über einen neuen, aus Steuern finanzierten Geldregen freuen. Für ihren ‘wertvollen’ Dienst über zwei Jahre bekommen sie nun nach ihrer Absetzung ein “Ruhegehalt” in Höhe von 4.660 Euro monatlich – ein Leben lang. Baerbock bekommt Millionensumme Um die Geschmacklosigkeit dieser “Rente” komplett vor Augen zu führen und Missverständnisse zu vermeiden: Sie ist nicht etwa für das höhere Alter gedacht, damit ein ehemaliger Minister auch im Alter nicht an Armut leidet. Nein, die Auszahlung beginnt mit dem Ende der Ministerzeit und gilt ein Leben lang. Bei dem relativ jungen Kabinett von Scholz kommen dadurch irre Beträge zustande. So rechnet es sich am Beispiel von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) folgendermaßen: Würde sie in
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