Polizist enthüllt: Die hinterhältigen Taktiken der „Dirty Protesters

Von Kai Rebmann

Das Schiff ist überfüllt! Mit Ausnahme einiger hartgesottener Ausnahmen haben auch die Kapitäne der schwer in Schieflage geratenen MS Deutschland dies mittlerweile bemerkt. Oder besser gesagt, sie geben zumindest vor, es bemerkt zu haben. Denn seit Wochen gleichen sich die Aussagen aus dem Kanzleramt und den Bundesministerien. Olaf Scholz (SPD) will endlich Abschiebungen „im großen Stil“. Wann fängt er damit an? Nancy Faeser (SPD) will sich und dem Rechtsstaat von ausreisepflichtigen Migranten „nicht auf der Nase herumtanzen lassen“. Warum lässt sie es dann doch unvermindert weiter zu? Zu den Menschen, die solche Sätze nicht mehr hören können und wollen, zählen nicht zuletzt die Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerämter, die die Folgen der in Berlin betriebenen Migrationspolitik tagtäglich am eigenen Leib zu spüren bekommen.

Methode ‚Bäumchen-wechsel-dich‘

Immer wieder kommt es bei Abschiebungen zu körperlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte, insbesondere wenn diese aus Flüchtlingsunterkünften heraus erfolgen sollen. Nicht selten müssen diese sich gegen den Willen und letztlich mit Gewalt Zutritt zu den Zimmern der Betroffenen verschaffen. Problem: Hierfür bedarf es eines richterlichen Beschlusses, der dann aber ausdrücklich nur für das Zimmer gilt, welches dem Abschiebekandidaten und gegebenenfalls dessen Anhang zuzuordnen ist. Gerade bei alleinreisenden Männern sei es deshalb nicht unüblich, dass sie untereinander die Zimmer tauschen, so der Insider. Folge: Die Beamten stehen im Quartier des gesuchten Migranten dann wie Harald Juhnke einst vor einer Kiste Mineralwasser. Oder wie es der Kommissar ausdrückt: „Dann sind wir am Rückführungstag die Dummen.“

Methode ‚Sterbender Schwan‘

Kann der Gesuchte jedoch ausfindig gemacht werden, so greifen diese in vielen Fällen auf ein Verhalten zurück, das polizeiintern auch als „sterbender Schwan“ bekannt ist. Kann der herbeigerufene Arzt nicht einwandfrei klären, ob mehr hinter den offenkundig vorgetäuschten Ohnmachts- oder schlimmeren Anfällen steckt, so ist eine Abschiebung abzubrechen. Es liegt auf der Hand, dass im Zweifelsfall wohl kaum ein Arzt die Verantwortung übernehmen und dem „Patienten“ ein Schauspiel unterstellen wird. Die regelmäßige Folge ist dann, dass der Migrant und gegebenenfalls dessen gesamte Familie bis auf weiteres nicht abgeschoben werden können.

Methode ‚Dirty Protesters‘

Haben die Beamten gleich zweimal Glück gehabt – also den Gesuchten sowohl angetroffen als ihn auch mitnehmen können – so wartet auf dem Flughafen die dritte potenzielle Hürde. Hier lassen die Migranten ihren ganz menschlichen Bedürfnissen nicht selten einfach freien Lauf. Der Kommissar spricht von absichtlichem Einnässen, Einkoten und sogar Selbstverstümmelungen auf dem Weg ins Flugzeug. Auch diese Tricks der „schmutzigen Protestler“ führen in den meisten Fällen zu einer Aussetzung der Abschiebung. Der Polizist fordert deshalb genau das, worüber im politischen Berlin schon jetzt diskutiert wird, die entsprechenden Taten aber nach wie vor ausbleiben: Verstärkung der Grenzkontrollen, schnellere Asylverfahren, Einzug der Pässe (sofern vorhanden) durch die Ausländerbehörde und Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung. Aber: „Die Bundesregierung will das offenbar nicht, und wir dürfen diese üble Suppe dann Nacht für Nacht auslöffeln“, klagt der Informant und bringt damit zum Ausdruck, dass es sich bei den vollmundigen Ankündigungen

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Polizist packt aus: Die schmutzigen Tricks der „Dirty Protesters“

Von Kai Rebmann Das Boot ist voll! Bis auf einige ganz hartgesottene Ausnahmen haben das inzwischen auch die Kapitäne der heftig in Schieflage geratenen MS Deutschland gemerkt. Oder besser gesagt, sie geben zumindest vor, es gemerkt zu haben. Denn seit Wochen gleichen sich die Aussagen aus dem Kanzleramt und den Bundesministerien. Olaf Scholz (SPD) will endlich Abschiebungen „im großen Stil“. Wann fängt er damit an? Nancy Faeser (SPD) will sich und dem Rechtsstaat von ausreisepflichtigen Migranten „nicht auf der Nase herumtanzen lassen.“ Warum lässt sie es dann doch unvermindert weiter zu? Zu den Menschen, die solche Sätze nicht mehr hören können und wollen, zählen nicht zuletzt die Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerämter, die die Folgen der in Berlin betriebenen Migrationspolitik

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