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Kartierung: Beeindruckende US-Isolation bei UN-Abstimmung

Published On: 16. Dezember 2023 8:58

Die Abstimmung vom 12. Dezember in der UN-Generalversammlung, bei der jeder Staat eine einzelne, gleichberechtigte Stimme ohne Vetorecht hat, zeigt eine massive Unterstützung des Globalen Südens (aber auch vieler europäischer Staaten und Verbündeter der USA in Asien, Japan und Südkorea) für einen bedingungslosen Waffenstillstand in Gaza. Dies ist eine klare diplomatische Botschaft: Washington, das jetzt deutlich isoliert ist, sollte seinen Einfluss nutzen, um die unerbittliche Bombenkampagne Israels in Gaza zu beenden. Die Unterstützung war sogar größer als bei der Resolution vom 27. Oktober, die einen „humanitären Waffenstillstand“ forderte – unter anderem haben Indien, die Philippinen, Äthiopien, Sambia und Fidschi in der neuesten Abstimmung für einen Waffenstillstand gestimmt. Der Globale Süden hatte jedoch unterschiedliche Präferenzen hinsichtlich des von den USA eingebrachten Änderungsantrags, der die Hamas (aber nicht Israel) namentlich verurteilt und ihre „grausamen terroristischen Angriffe“ vom 7. Oktober. Hier zeigt sich eine Kluft zwischen hauptsächlich muslimischen Staaten – von denen fast alle gegen den Änderungsantrag gestimmt haben – und anderen Staaten des Globalen Südens. So haben sich ein zusammenhängender Gürtel von Mauretanien in Westafrika bis Pakistan gegen den Änderungsantrag ausgesprochen, ebenso wie die mehrheitlich muslimischen Länder Indonesien und Malaysia. Ihnen schlossen sich Südafrika, Kuba, Bolivien, Uganda und einige andere nicht-muslimische Mehrheitsstaaten an. Der Rest des Globalen Südens – einschließlich Indien, den Philippinen, Thailand, Brasilien, Mexiko, Peru, Ghana und Kenia – enthielt sich der Stimme, nahm nicht teil oder unterstützte den US-Änderungsantrag.

Massive Unterstützung für bedingungslosen Waffenstillstand in Gaza

Die Abstimmung vom 12. Dezember in der UN-Generalversammlung zeigt eine massive Unterstützung des Globalen Südens für einen bedingungslosen Waffenstillstand in Gaza. Viele europäische Staaten und Verbündete der USA in Asien, Japan und Südkorea schlossen sich ebenfalls dieser Unterstützung an. Es ist eine klare diplomatische Botschaft an Washington, dass es seinen Einfluss nutzen sollte, um die Bombenkampagne Israels in Gaza zu beenden. Die Unterstützung war sogar größer als bei der vorherigen Resolution vom 27. Oktober, die einen „humanitären Waffenstillstand“ forderte. Indien, die Philippinen, Äthiopien, Sambia und Fidschi sind unter anderem in der neuesten Abstimmung für einen Waffenstillstand eingetreten.

Unterschiedliche Präferenzen im Globalen Süden

Der Globale Süden hatte jedoch unterschiedliche Präferenzen hinsichtlich eines von den USA eingebrachten Änderungsantrags, der die Hamas verurteilt, aber nicht Israel. Hier zeigt sich eine Kluft zwischen hauptsächlich muslimischen Staaten und anderen Staaten des Globalen Südens. Die muslimischen Mehrheitsstaaten, darunter Indonesien, Malaysia und ein Gürtel von Mauretanien bis Pakistan, haben gegen den Änderungsantrag gestimmt. Südafrika, Kuba, Bolivien, Uganda und einige andere nicht-muslimische Mehrheitsstaaten haben sich ebenfalls gegen den Änderungsantrag ausgesprochen. Der Rest des Globalen Südens enthielt sich der Stimme, nahm nicht teil oder unterstützte den US-Änderungsantrag.

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Die Abstimmung vom 12. Dezember in der UN-Generalversammlung zeigt eine massive Unterstützung des Globalen Südens für einen bedingungslosen Waffenstillstand in Gaza. Viele europäische Staaten und Verbündete der USA in Asien, Japan und Südkorea schlossen sich ebenfalls dieser Unterstützung an. Es ist eine klare diplomatische Botschaft an Washington, dass es seinen Einfluss nutzen sollte, um die Bombenkampagne Israels in Gaza zu beenden. Die Unterstützung war sogar größer als bei der vorherigen Resolution vom 27. Oktober, die einen „humanitären Waffenstillstand“ forderte. Indien, die Philippinen, Äthiopien, Sambia und Fidschi sind unter anderem in der neuesten Abstimmung für einen Waffenstillstand eingetreten. Der Globale Süden hatte jedoch unterschiedliche Präferenzen hinsichtlich eines von den USA eingebrachten Änderungsantrags, der die Hamas verurteilt, aber nicht Israel. Hier zeigt sich eine Kluft zwischen hauptsächlich muslimischen Staaten und anderen Staaten des Globalen Südens. Die muslimischen Mehrheitsstaaten, darunter Indonesien, Malaysia und ein Gürtel von Mauretanien bis Pakistan, haben gegen den Änderungsantrag gestimmt. Südafrika, Kuba, Bolivien, Uganda und einige andere nicht-muslimische Mehrheitsstaaten haben sich ebenfalls gegen den Änderungsantrag ausgesprochen. Der Rest des Globalen Südens enthielt sich der Stimme, nahm nicht teil oder unterstützte den US-Änderungsantrag

Original Artikel Teaser

Mapping it: striking US isolation in  UN vote

Mapping the votes of December 12 at the UN General Assembly (where every state has a single, equal vote with no veto powers) reveals massive support across the Global South (but also among many European states and US allies in Asia, Japan and South Korea) for an unconditional ceasefire in Gaza. This is as clear a diplomatic message as it gets: that Washington, now starkly isolated on the issue, should be using its leverage to end Israel’s relentless bombing campaign in Gaza. The support was even greater than the October 27 resolution which called for a “humanitarian truce” — with, among others, India, Philippines, Ethiopia, Zambia, and Fiji coming over to a ceasefire in the latest vote. However, the Global

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