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Referendum gegen den Mantelerlass: Die Zeit wird knapp Alternative: Die Zeit drängt für das Referendum gegen den Mantelerlass

Published On: 18. Dezember 2023 14:37

H2: Referendum gegen das „Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien“

Etwa drei Wochen vor Ablauf der Frist wurden erst die Hälfte der benötigten Unterschriften gesammelt. Das „Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien“ ermöglicht den Bau großer Windräder und Solaranlagen auch in geschützten Landschaften und beschränkt die Einsprachemöglichkeiten. Die Referendumsfrist endet am 18. Januar. Die Fondation Franz Weber (FFW) und das „Bündnis Natur und Landschaft“ haben im Oktober das Referendum gegen das „Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien“, auch bekannt als „Mantelerlass“, ergriffen. Die Initiatoren des Referendums und viele Bürgerinnen und Bürger sind der Meinung, dass dieser Erlass, der mehrere Bundesgesetze ändert, den Landschafts- und Naturschutz in der Schweiz zu stark schwächt. Vera Weber, Präsidentin der Fondation Franz Weber, erklärt: „Die Schweizer Bevölkerung hat sich wiederholt für den Natur- und Landschaftsschutz ausgesprochen. Außerdem ist dieses Grundprinzip in der Bundesverfassung verankert. Es steht dem Parlament also nicht zu, diesen Schutz einseitig zu schwächen: Das Volk muss entscheiden!“. Die Zeit für die Unterschriftensammlung (November-Dezember) ist alles andere als ideal und die Frist, bis Anfang Januar 2024 genügend Unterschriften zu sammeln, ist sehr kurz. Daher sind jetzt engagierte Menschen gefragt, die den Referendumsbogen herunterladen und im Haus und im Bekanntenkreis Unterschriften sammeln. Der Aufwand ist gering, man muss es nur tun. Die wunderbaren Landschaften der Schweiz verdienen ein Weihnachtsgeschenk.

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Referendum gegen den Mantelerlass: Die Zeit wird knapp

Rund drei Wochen vor Ablauf der Frist ist erst die Hälfte der notwendigen Unterschriften da. Veröffentlicht am 18. Dezember 2023 von CP. Das «Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien» ermöglicht grosse Windräder und Solaranlagen auch in geschützten Landschaften und beschränkt die Einsprachemöglichkeiten. Die Referendumsfrist läuft am 18. Januar ab. Die Fondation Franz Weber (FFW) und das «Bündnis Natur und Landschaft» haben im Oktober das Referendum gegen das «Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien», den sogenannten «Mantelerlass» ergriffen. Für die Initianten des Referendums – und viele Bürgerinnen und Bürger – geht dieser Erlass, der mehrere Bundesgesetze ändert, viel zu weit, da er den Landschafts- und Naturschutz in der Schweiz auf breiter Front schwächt. «Die Schweizer Bevölkerung hat sich wiederholt

Details zu Referendum gegen den Mantelerlass: Die Zeit wird knapp

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