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Habeck, der Magier mit den beiden Hasen
Die Ampel erhöht die CO2-Steuer drastisch, um Löcher zu stopfen
Die Ampel-Regierung plant eine drastische Erhöhung der CO2-Steuer, um die Haushaltslöcher zu stopfen. Ursprünglich sollte diese Abgabe an die Bürger zurückfließen, ein Versprechen, das jedoch nie eingehalten wurde. Der Wirtschaftsminister behauptet nun, dass die Bürger die Kompensation bereits erhalten hätten, es aber nicht bemerkt hätten. Nur eine Spitzen-Grüne ist skeptisch gegenüber dieser brillanten Argumentation.
Das Versprechen der Grünen und anderer Ampel-Parteien
Im Bundestags-Wahlprogramm der Grünen hieß es, dass der CO2-Preis sozial gerecht gestaltet werden solle, um klimagerechten Wohlstand für alle zu schaffen und Belastungen abzufedern. Alle Einnahmen sollten in Form eines Energiegeldes pro Kopf an die Menschen zurückfließen. Die anderen Ampel-Parteien versprachen im Wahlkampf sinngemäß dasselbe. Jedoch stieg der CO2-Preis, aber das versprochene „Energiegeld“ wurde nie ausgezahlt. Die Begründung dafür war, dass es technisch zu kompliziert sei, das Geld zurückzugeben.
Die fragwürdige Argumentation von Robert Habeck
Robert Habeck behauptet, dass die Regierung die EEG-Umlage abgeschafft habe und dies als Kompensation für das fehlende Energiegeld gelte. In Wirklichkeit wurde die EEG-Umlage jedoch nur in den Bundeshaushalt verlegt und wird nun als Steuer von den Bürgern gezahlt. Habeck rechnet diese Umbuchung nun einfach ein zweites Mal als Klimageld an. Diese Argumentation erinnert an den Chefpropagandisten Schwatzwutz aus dem Roman „Farm der Tiere“, der mühelos Schwarz zu Weiß erklären konnte. Eine Spitzen-Grüne, Katrin Göring-Eckardt, fordert hingegen, dass das Energiegeld im Jahr 2024 ausgezahlt werden müsse. Sie schlägt jedoch vor, die Steuern für die extrem Reichen zu erhöhen, anstatt die CO2-Abgabe wie versprochen an die Bürger zurückzugeben.
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Habeck, der Zauberer mit den zwei Kaninchen
Die Ampel erhöht die CO2-Steuer drastisch, um Löcher zu stopfen. Eigentlich sollte diese Abgabe wieder an die Bürger zurückfließen – ein Versprechen, das die Koalition nie hielt. Der Wirtschaftsminister erklärt nun, die Bürger würden die Kompensation längst bekommen – und hätten es nur nicht gemerkt. Nur eine Spitzen-Grüne stört die brillante Argumentation. IMAGO / dts Nachrichtenagentur „Den CO2-Preis wollen wir sozial gerecht gestalten, um damit klimagerechten Wohlstand für alle zu schaffen und Belastungen abzufedern. Alle Einnahmen fließen in Form eines Energiegelds pro Kopf an die Menschen zurück.“ So hieß es 2021 im Bundestags-Wahlprogramm der Grünen. Und weiter: „Je höher der CO2-Preis, desto höher das Energiegeld. Wenn also der CO2-Preis steigt, bekommt jede und jeder auch mehr Geld durch das Energiegeld
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