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Olaf Scholz: Mit Gedächtnislücken auf dem Weg in den Abgrund
Es gab viele Warnungen von Experten, dass die Eskalation des Westens gegenüber Russland, die NATO-Erweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen könnten. Bundeskanzler Olaf Scholz tut jedoch in seiner aktuellen Regierungserklärung so, als ob es diese Warnungen nie gegeben hätte. Er versucht, die Aufrüstung und die Energiekrise allein den Russen anzulasten.
Olaf Scholz erklärt Russland zum alleinigen Verantwortlichen für die Gefahren für Europa und die Haushaltsprobleme Deutschlands, die angeblich nur aufgrund des imperialistischen Angriffs Russlands auf die Ukraine entstehen. Mit dieser Aussage versucht er, die extrem hohen Militärausgaben und Belastungen Deutschlands auf den Stopp russischer Energielieferungen und das Embargo zurückzuführen. Dieses Narrativ wird in den westlichen Medien und Politikerkreisen weit verbreitet.
Es gibt jedoch Zeugen und Fakten, die Olaf Scholz zu vergessen scheint. In verschiedenen Dokumenten der europäischen Friedensordnung nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich führende NATO-Staaten dazu verpflichtet, eine europäische Friedensordnung der gemeinsamen und gegenseitigen Sicherheit aufzubauen. Diese Friedensordnung wurde jedoch mehrfach mit der NATO-Ostexpansion gebrochen. Auch hohe US-Strategen und Diplomaten haben vor den Folgen des Ukrainekriegs gewarnt.
Es gab zahlreiche Warnungen aus erfahrenen Kreisen, dass die NATO-Expansion und die Spannungen im Vorfeld des russischen Einmarsches zu einem großen Krieg in Europa führen könnten. Die NATO steigert ihre Rüstung intensiv und beständig, was ein großes nukleares Risiko für Europa darstellt. Diese Fakten sollten Olaf Scholz daran erinnern, dass die Situation nicht allein auf das Vorgehen Russlands zurückzuführen ist
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Olaf Scholz: Mit Erinnerungslücken in Richtung Abgrund
Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise allein den Russen anzulasten. Von Bernhard Trautvetter. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Affäre um Cum-Ex-Betrug und Wirecard-Skandal auf Erinnerungslücken verwiesen, mit denen er seine fragwürdigen Aussagen erklärte. Der ehemalige LINKEN-Abgeordnete Fabio de Masi kommentierte das bitter: „‚Man lernt juristisch nie aus. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sagt: Scholz hat im Untersuchungsausschuss Hamburg nicht bzgl. seiner
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