Olaf Scholz: Mit Gedächtnislücken auf dem Weg zum Abgrund

Es gab viele Warnungen von Experten, dass die Eskalation des Westens gegenüber Russland, die NATO-Erweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen könnten. Bundeskanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung so, als ob es diese Warnungen nie gegeben hätte. Er versucht, die Aufrüstung und die Energiekrise allein den Russen anzulasten. Doch es gibt zahlreiche Beweise und Zeugen, die diese Darstellung widerlegen.

In mehreren Dokumenten nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich führende NATO-Staaten dazu verpflichtet, eine europäische Friedensordnung der gemeinsamen Sicherheit aufzubauen. Diese Friedensordnung wurde jedoch mehrfach gebrochen, als die NATO ihre Ostexpansion vorantrieb. Es gibt auch Warnungen hochrangiger US-Strategen und Diplomaten, die der Desinformation der Transatlantiker in den Medien, der Wirtschaft und der Politik entgegenstehen.

Es gab eine Reihe von Warnungen erfahrener Kreise vor dem Ukrainekrieg. George F. Kennan, der NATO-Stratege, warnte bereits 1997 vor den fatalen Folgen einer NATO-Erweiterung. CIA-Chef W. Burns warnte 2008 davor, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Jack Matlock, der letzte Botschafter der USA in der Sowjetunion, betonte, dass Russland in eine Sicherheitsgemeinschaft mit Europa einbezogen werden sollte, um Frieden zu gewährleisten. Auch die CIA selbst hat Informationen geliefert, die Olaf Scholz hätte berücksichtigen sollen.

Die NATO hat die internationalen Verträge zur Friedensordnung gebrochen und auf erfahrene westliche Experten nicht gehört. Die Friedensbewegung warnt seit Jahren vor einem großen Krieg in Europa. Die NATO steigert ihre Rüstung und nuklearen Arsenale weiterhin intensiv. Es ist wichtig, sich an diese Fakten zu erinnern, um die Situation richtig zu verstehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Invasion Russlands in die Ukraine gerechtfertigt ist. Es verursacht menschliches Leid und birgt ein großes nukleares Risiko. Die einseitige Propaganda des Westens und die Achse des Bösen im Osten sind unverantwortlich und gefährden die europäische Zivilisation

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Olaf Scholz: Mit Erinnerungslücken in Richtung Abgrund

Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise allein den Russen anzulasten. Von Bernhard Trautvetter. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Affäre um Cum-Ex-Betrug und Wirecard-Skandal auf Erinnerungslücken verwiesen, mit denen er seine fragwürdigen Aussagen erklärte. Der ehemalige LINKEN-Abgeordnete Fabio de Masi kommentierte das bitter: „‚Man lernt juristisch nie aus. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sagt: Scholz hat im Untersuchungsausschuss Hamburg nicht bzgl. seiner

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