Olaf Scholz: Mit Gedächtnislücken dem Abgrund entgegen

Es gab viele Warnungen von Experten, dass die Eskalation des Westens gegen Russland, die NATO-Erweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen könnten. Bundeskanzler Olaf Scholz tut jedoch so, als ob es diese Warnungen nie gegeben hätte und gibt den Russen die alleinige Schuld an der Aufrüstung und der Energiekrise. In seiner Regierungserklärung erklärt er Russland zum alleinigen Verantwortlichen für die Gefahren für Europa und die Haushaltsprobleme Deutschlands. Diese Darstellung wird in westlichen Medien und Politikerkreisen weit verbreitet, aber sie wurde bereits von den NachDenkSeiten widerlegt.

Es gibt zahlreiche Dokumente, die belegen, dass die NATO-Staaten mit der NATO-Osterweiterung bewusst gegen die europäische Friedensordnung verstoßen haben. Auch hochrangige US-Strategen und Diplomaten haben vor den Folgen des Ukrainekriegs gewarnt. George F. Kennan, der NATO-Stratege, warnte bereits 1997 vor den fatalen Folgen einer NATO-Erweiterung. CIA-Chef W. Burns warnte 2008 davor, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Jack Matlock, der letzte US-Botschafter in der Sowjetunion, kritisierte die Sieger-Mentalität der NATO und plädierte für eine Sicherheitsgemeinschaft mit Russland, der Ukraine und den Ländern Ost- und Westeuropas. Auch die CIA selbst hat offenbart, dass der damalige Verteidigungsminister Dick Cheney darauf abzielte, Russland zu vernichten.

Die NATO trägt eine Mitverantwortung für die Eskalation der Spannungen und die Gefahr eines großen Krieges in Europa. Die Friedensbewegung warnt bereits seit 2014 vor einem solchen Krieg. Die NATO steigert ihre Rüstung und nuklearen Arsenale weiterhin intensiv. Europa würde einen dritten großen Krieg seit dem 20. Jahrhundert nicht überleben. Diese Fakten sollten Olaf Scholz daran erinnern, dass die Situation in Europa nicht allein auf das Vorgehen Russlands zurückzuführen ist. Es ist wichtig, diese Fakten zu beachten, ohne die Invasion Russlands in die Ukraine zu rechtfertigen. Die einseitige Propaganda und der Zynismus der Ampel-Regierung sind brandgefährlich für die europäische Zivilisation

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Olaf Scholz: Mit Erinnerungslücken in Richtung Abgrund

Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise allein den Russen anzulasten. Von Bernhard Trautvetter. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Affäre um Cum-Ex-Betrug und Wirecard-Skandal auf Erinnerungslücken verwiesen, mit denen er seine fragwürdigen Aussagen erklärte. Der ehemalige LINKEN-Abgeordnete Fabio de Masi kommentierte das bitter: „‚Man lernt juristisch nie aus. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sagt: Scholz hat im Untersuchungsausschuss Hamburg nicht bzgl. seiner

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