Bauernrevolte - Video
Liveticker zum Ukraine-Krieg – Warum gibt es keine Abrams? Schoigus Aufzeichnung über den Verlust westlicher Ausrüstung
Unglaublich: Ausländische Studierende haben das Recht, in Innsbruck an Wahlen teilzunehmen
Im nächsten Jahr werden die Gemeinderatswahlen in Innsbruck stattfinden. Diese Wahlen bieten auch ausländischen Studenten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben, da es Lücken in den Gesetzen gibt. Es wurde bereits in Studentenzeitungen dazu aufgerufen, den Hauptwohnsitz bis Weihnachten nach Innsbruck zu verlegen, um wahlberechtigt zu sein. Laut Gesetz ist es sogar bis Mitte oder Ende Januar möglich, den Wohnsitz zu ändern und somit wählen zu dürfen. Innsbruck wollte dem jedoch vor einem Jahr einen Riegel vorschieben, indem es in die Wahlordnung aufgenommen wurde, dass man nicht wählen darf, wenn der Aufenthalt in Innsbruck nur vorübergehend ist. Dieser Zusatz ist jedoch in der Realität nicht in einer Stadt wie Innsbruck anwendbar. Benjamin Plach, der Vorsitzende des städtischen Rechtsausschusses, stellte fest, dass diese Regelung nur in kleinen Gemeinden, aber nicht in der Stadt funktioniert. Sie würde nur in kleinen Gemeinden Sinn ergeben, in denen persönliche Bekanntschaften eine Rolle spielen. In einer vergleichsweise kleinen Stadt wie Innsbruck machen 30.000 Studenten bereits einen signifikanten Anteil am Wahlergebnis aus. Wenn man an die politische Ausrichtung der Studenten denkt, kann man davon ausgehen, dass dies ein Plus für die Grünen, die Roten und die Dunkelroten bedeutet
Original Artikel Teaser
Wahnsinn: Ausländische Studenten können in Innsbruck mitwählen
Im kommenden Jahr ruft die Stadt Innsbruck wieder zu den Wahlurnen. Die Gemeinderatswahlen stehen an, und bieten durch Lücken in den Gesetzen auch ausländischen Studenten die Möglichkeit mitzuwählen. Hauptwohnsitz bis Weihnachten verlegt = Wahlberechtigt In Studentenzeitungen wurden bereits ausländische Studenten aufgerufen, ihren Hauptwohnsitz bis Weihnachten nach Innsbruck zu verlegen. Wobei laut Gesetz es sogar bis Mitte bzw. Ende Jänner reicht, sich umzumelden und somit wählen zu dürfen. Dem wollte Innsbruck vor einem Jahr den Riegel vorschieben. Reklame in Innsbruck nicht anwendbar Vor einem Jahr wurde in die Innsbrucker Wahlordnung hineinreklamiert, dass man nicht wählen dürfe, wenn der Aufenthalt in Innsbruck nur vorübergehend bestehe. Dieser Zusatz ist jedoch in der Realität nicht in einer Stadt wie Innsbruck anwendbar. Auch der Vorsitzende
Details zu Wahnsinn: Ausländische Studenten können in Innsbruck mitwählen
