Unglaublich: Ausländische Studierende haben in Innsbruck das Recht zu wählen

Im nächsten Jahr werden die Gemeinderatswahlen in Innsbruck stattfinden. Diese Wahlen bieten auch ausländischen Studenten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben, da es Lücken in den Gesetzen gibt. Um wahlberechtigt zu sein, müssen sie ihren Hauptwohnsitz bis Weihnachten nach Innsbruck verlegen. Laut Gesetz haben sie sogar bis Mitte oder Ende Januar Zeit, umzuziehen und somit wählen zu dürfen. Vor einem Jahr hat die Stadt Innsbruck jedoch versucht, dem einen Riegel vorzuschieben.

Es wurde reklamiert, dass man nicht wählen dürfe, wenn man nur vorübergehend in Innsbruck wohnt. Dieser Zusatz ist jedoch in der Realität nicht anwendbar, besonders nicht in einer Stadt wie Innsbruck. Der Vorsitzende des städtischen Rechtsausschusses, Benjamin Plach, stellte fest, dass diese Regelung nur in kleinen Gemeinden, aber nicht in der Stadt funktioniert. Sie würde nur Sinn ergeben, wenn es persönliche Bekanntschaften gäbe. In Innsbruck wären etwa 30.000 Studenten wahlberechtigt, was einen signifikanten Anteil am Wahlergebnis ausmacht. Angesichts der politischen Ausrichtung der Studenten kann man davon ausgehen, dass dies ein Plus für die Grünen, die Roten und die Dunkelroten bedeutet.

Wahlberechtigung für ausländische Studenten

Im kommenden Jahr finden in Innsbruck die Gemeinderatswahlen statt. Diese Wahlen bieten auch ausländischen Studenten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Durch Lücken in den Gesetzen können sie ihren Hauptwohnsitz bis Weihnachten nach Innsbruck verlegen und somit wahlberechtigt sein. Laut Gesetz haben sie sogar bis Mitte oder Ende Januar Zeit, umzuziehen und wählen zu dürfen. Die Stadt Innsbruck hat jedoch vor einem Jahr versucht, dies zu verhindern.

Reklame in Innsbruck nicht anwendbar

Vor einem Jahr wurde reklamiert, dass man nicht wählen dürfe, wenn man nur vorübergehend in Innsbruck wohnt. Diese Regelung ist jedoch in der Realität nicht anwendbar, insbesondere nicht in einer Stadt wie Innsbruck. Benjamin Plach, der Vorsitzende des städtischen Rechtsausschusses, stellte fest, dass diese Regelung nur in kleinen Gemeinden, aber nicht in der Stadt funktioniert. Sie würde nur Sinn ergeben, wenn es persönliche Bekanntschaften gäbe.

30.000 Studenten wären wahlberechtigt

In Innsbruck wären etwa 30.000 Studenten wahlberechtigt, was einen signifikanten Anteil am Wahlergebnis ausmacht. Angesichts der politischen Ausrichtung der Studenten kann man davon ausgehen, dass dies ein Plus für die Grünen, die Roten und die Dunkelroten bedeutet. In einer verhältnismäßig kleinen Stadt wie Innsbruck machen die Studenten einen bedeutenden Anteil am Wahlergebnis aus

Original Artikel Teaser

Wahnsinn: Ausländische Studenten können in Innsbruck mitwählen

Im kommenden Jahr ruft die Stadt Innsbruck wieder zu den Wahlurnen. Die Gemeinderatswahlen stehen an, und bieten durch Lücken in den Gesetzen auch ausländischen Studenten die Möglichkeit mitzuwählen. Hauptwohnsitz bis Weihnachten verlegt = Wahlberechtigt In Studentenzeitungen wurden bereits ausländische Studenten aufgerufen, ihren Hauptwohnsitz bis Weihnachten nach Innsbruck zu verlegen. Wobei laut Gesetz es sogar bis Mitte bzw. Ende Jänner reicht, sich umzumelden und somit wählen zu dürfen. Dem wollte Innsbruck vor einem Jahr den Riegel vorschieben. Reklame in Innsbruck nicht anwendbar Vor einem Jahr wurde in die Innsbrucker Wahlordnung hineinreklamiert, dass man nicht wählen dürfe, wenn der Aufenthalt in Innsbruck nur vorübergehend bestehe. Dieser Zusatz ist jedoch in der Realität nicht in einer Stadt wie Innsbruck anwendbar. Auch der Vorsitzende

Details zu Wahnsinn: Ausländische Studenten können in Innsbruck mitwählen